Geht es nach einem Antrag des ORF-Generaldirektors, soll der Stiftungsrat den beurlaubten Informationsdirektor kommende Woche abwählen
Lange haben Anwälte und ORF-Führung über einen vorzeitigen Abgang von Informationsdirektor Elmar Oberhauser verhandelt, jetzt gibt es eine Entscheidung. ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz stellt den Abwahlantrag für Oberhauser. Eine entsprechende Initiative findet sich auf der Tagesordnung für die ORF-Stiftungsratsitzung in der kommenden Woche. Das bestätigte die Chefin des Stiftungsrats, Brigitte Kulovits-Rupp, am Donnerstag. Wrabetz hatte Oberhauser nach einem heftigen Disput über die Bestellung von Fritz Dittlbacher zum TV-Chefredakteur das Vertrauen entzogen und ihn vor zwei Wochen vorerst beurlaubt.
Für die Sitzung des Stiftungsrates am 11. November findet sich unter Tagesordnungspunkt 4 die "Abberufung des Informationsdirektors gemäß Paragraf 21, Absatz 1, Ziffer 5 des ORF-Gesetzes", sagte Kulovits-Rupp.
Oberhauser und der ORF hatten bisher vergeblich über eine mögliche einvernehmliche Auflösung seines Direktorenvertrages verhandelt. Für diese ist nun noch bis zum 11. November Zeit. Gibt es bis dahin eine Einigung, würde der Antrag von der Tagesordnung genommen. Die Stimmen für eine Abwahl Oberhausers - dafür reicht eine einfache Mehrheit in dem 35-köpfigen Gremium - gelten als sicher.
Oberhauser "wirklich hinterfotzig"
Stiftungsratsvorsitzende Kulovits-Rupp plädiert unterdessen für vorgezogene Neuwahlen der ORF-Führung. "Ich persönlich hielte aufgrund der Debatten eine rasche Neubestellung für vernünftig und sinnvoll", sagte sie zum "Standard". "Alles spricht dafür, die nächste Geschäftsführung nicht erst im Sommer, sondern im Frühjahr zu wählen. Das wäre ein realistischer Zeithorizont."
Harsche Kritik äußerte sie in Richtung von Informationsdirektor Elmar Oberhauser, jedoch ohne ihn namentlich zu nennen: "Sich selbst mangels politischer Heimat zum Nabel der Welt zu erklären, seine eigenen Launen zum Programm zu erheben und wie die Inkarnation eines italienischen Renaissancefürsten zu agieren, erscheint mir wahrhaft undemokratisch", meinte sie. "Männerbündeleien, Habererpartien oder Stammtische haben mit Objektivität und Demokratie wenig zu tun."
Dass Oberhauser bei der Bestellung von Fritz Dittlbacher zum TV-Chefredakteur diesen als Parteikandidaten abgelehnt hat, hält sie für "wirklich hinterfotzig" in der Argumentation, wie sie der Zeitung sagte: "Einerseits bescheinigt Oberhauser Fritz Dittlbacher, dass er ein ausgezeichneter Journalist ist, absolut geeignet als Chefredakteur und über den Verdacht einer politischen Einflussnahme erhaben. Andererseits aber schreibt er sinngemäß, er sei als Parteiwunsch abzulehnen."
Verständnis für Abberufung
Wörtlich bezeichnete sie es als "vermessen, wenn jemand meint, Objektivität hänge nur an einer Person, und der Infodirektor wäre der Garant für Objektivität und Unabhängigkeit im ORF".
Damit trete man das Redakteursstatut mit Füßen, meinte die Stiftungsratsvorsitzende in Anspielung auf das Votum der ORF-Redakteure, die sich mit großer Mehrheit für Dittlbacher ausgesprochen hatten. "Die ORF-Journalisten sind alles andere als ein blindgeleiteter Haufen. Das sind selbstbewusste, sehr qualifizierte Journalisten, die ihren Beruf und ihren Gesetzesauftrag zur Objektivität sehr ernst nehmen."
Dass ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz seinem Infodirektor das Vertrauen entzogen hat, kann Kulovits-Rupp nachvollziehen. "Ich kann mir nach den Äußerungen und dem Mail von Herrn Oberhauser nicht vorstellen, dass noch die Grundlage für vertrauensvolle Zusammenarbeit gegeben ist." Sie würde eine einvernehmliche Trennung begrüßen, wenn auch nicht um jeden Preis.
(APA)
