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Reform

Die große Neuorganisation des Innenressorts

Blick auf das Innenministerium
Blick auf das InnenministeriumDie Presse, Clemens Fabry
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Es werden neue Abteilungen und Posten geschaffen. Nehammers ehemalige Kabinettsführung bekommt prestigeträchtige Jobs.

Das Innenministerium ist ein Reformprojekt in Dauerschleife. Das liegt auch in der Natur der Sache: Kaum ein Ressort ist so am Puls der Zeit und muss darum laufend adaptiert werden. Neue Herausforderungen bedeuten neue Rahmenbedingungen – sei es, um Terror zu bekämpfen, Femizide zu minimieren, eine Pandemie zu managen oder eine Flüchtlingswelle zu bewältigen. Auch die Digitalisierung fordert ständige Adaptionen. Darum läuft derzeit im Innenministerium wieder eine große Organisationsreform. Das hat inhaltliche aber auch personelle Gründe.

Ein großer Brocken dieser neuen Reform ist die Schaffung eines bedeutenden, neuen Postens: Ein Bundespolizeikommandant wird erfunden, der an die Generaldirektion für öffentliche Sicherheit angegliedert wird. Die Abteilung soll sich künftig um die Landespolizeidienststellen kümmern. Andere Abteilungen werden dafür aufgelassen und umbenannt. Eine derartige Stelle gab es in der Vergangenheit schon einmal, sie wurde aber im Zuge der großen Zusammenlegung von Polizei und Gendarmerie abgeschafft.
Nun soll dieser Posten also wieder geschaffen werden. Noch hat Beamtenminister Werner Kogler nicht sein Okay gegeben. Eine Ausschreibung gibt es dementsprechend auch noch nicht. Aber es kursiert trotzdem schon ein Name, der diese neue Funktion übernehmen könnte: Michael Takacs. Er war stellvertretender Kabinettschef von Ex-ÖVP-Innenminister Karl Nehammer.