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Besetzungen

Postenschacher beim Bundesheer?

Mario Kunasek wird noch als Beschuldigter geführtDie Presse/Clemens Fabry
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Präsident Alexander Van der Bellen verweigerte mehrfach seine Zustimmung für Ernennungen. Gegen Ex-Minister Mario Kunasek wird noch ermittelt, Ministerin Klaudia Tanner steht in der Kritik.

Wer bekommt im Staate Österreich wo welchen Job, von wem – und warum? Nächste Woche beginnt der U-Ausschuss und „Postenschacherei“ wird eines der Kernthemen sein. Der Fokus ist bisher auf das Innenministerium gerichtet. Aber auch im Verteidigungsressort gibt es Bestellungen, die intern für Unruhe sorgen und die Justiz beschäftigen.

Der steirische FPÖ-Chef Mario Kunasek wird von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) derzeit noch als Beschuldigter geführt. Es geht um drei Postenbesetzungen, die in seiner Amtszeit als Verteidigungsminister stattgefunden haben.

Kunasek hatte Ende März 2019 drei Generäle ernannt, deren Bestellung allerdings von Bundespräsident Alexander Van der Bellen blockiert wurde. Als oberster Befehlshaber des Bundesheers ist sein Sanctus für die Besetzung solch hoher Posten notwendig.