Geht es nach Innenminister Thomas de Maiziere (CDU), sollen integrationsunwillige Ausländer leichter und schneller abgeschoben werden. Eine Nichtteilnahme an einem Integrationskurs sei demnach ein Rückführungsgrund.
Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere (CDU) will erweiterte Abschiebe-Möglichkeiten für integrationsunwillige Ausländer prüfen. Das kündigte er am Donnerstag in der Budgetdebatte im Bundestag an. In Deutschland seien alle willkommen, die rechtmäßig in Deutschland leben, sich ihren Lebensunterhalt sichern und sich zur Werteordnung bekennen, unabhängig von ihrer Religion. Den Anderen müsse Deutschland aber zeigen, "dass wir ihr Verhalten ablehnen und dass wir das nicht dulden". Auch die Überprüfung des Aufenthaltsstatus sei eine Maßnahme, wenn Migranten beispielsweise an einem verpflichtenden Integrationskurs nicht teilnähmen.
"Integration braucht Realismus und Wahrheit"
De Maiziere warnte in der Debatte beim Thema Integration vor Schönfärberei, aber auch vor Schwarzmalerei: "Integration braucht Realismus, Wahrheit, Fördern und Fordern, Geduld und einen langen Atem", sagte der Minister. Die Integrationsdebatte in Deutschland dürfe nicht abklingen. Sie müsse unabhängig von "Wahlterminen oder Auflagen von irgendwelchen Büchern" geführt werden, sagte er in Anspielung auf das umstrittene Buch des früheren Bundesbank-Vorstands und SPD-Politikers Thilo Sarrazin.
(APA/AFP)