Das Bundesland wärmt sich für den Wahlkampf auf: 2023 wird in Salzburg – wie in drei anderen Bundesländern – gewählt. Langsam bemerkt man Irritationen in der Dreierkoalition. Und es gibt einen Unsicherheitsfaktor: die MFG.
Drei so unterschiedliche Partner wie ÖVP, Grüne und Neos auf einer politischen Linie zu halten ist schwierig. Doch in Salzburg hat das Experiment einer Dreierkoalition, das Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) nach der Wahl 2018 ausverhandelt hat, die ersten vier Jahre trotz Pandemie und sonstiger Krisen recht gut überstanden. Meinungsverschiedenheiten drangen nur selten nach außen. Doch ein Jahr vor der nächsten Landtagswahl und mit einer ÖVP, die durch die Turbulenzen auf Bundesebene alles andere als Rückenwind verspürt, werden die Bruchlinien zwischen den Parteien sichtbarer. Langsam stehen die Zeichen in Salzburg schon auf Wahl – der Urnengang wird vermutlich im Mai 2023 stattfinden. Und das Bundesland ist nicht allein: Auch in Niederösterreich, Tirol und Kärnten wird im kommenden Jahr gewählt.
Aber zurück nach Salzburg und zu den Irritationen in der Koalition. Grünen-Chef und Landeshauptmann-Stellvertreter Heinrich Schellhorn ist normalerweise sehr konziliant und gelassen. Im November vergangenen Jahres hat er aber Haslauer, der auch angesichts schon überlasteter Spitäler keinen Lockdown wollte, widersprochen und strengere Maßnahmen gefordert. So öffentlichkeitswirksam fahren sich die Partner selten in die Parade. Unterschiedliche Ansichten gibt es aber nach wie vor bei der Erweiterung des Einkaufszentrums Europark – da stehen die Grünen auf der Bremse. Im Naturschutz tun sich die Grünen mit dem Abschuss von Fischottern oder Problemwölfen schwer, in zähem Ringen wurde dieser Tage ein Kompromiss gefunden.