Die Koalition muss in der Länderkammer erneut um ihre Mehrheit zittern. Das könnte dazu führen, dass Gesetze für zwei Wochen nicht gelten.
Schon Mitte Mai war es im Bundesrat für die türkis-grüne Koalition haarig geworden. Zwei ÖVP-Vertreter fehlten. Einer aus gesundheitlichen Gründen und eine Mandatarin, weil sie kürzlich ein Kind bekommen hatte. Und auch bei den Grünen fehlte ein Mandatar, der am Abstimmungstag als Song-Contest-Experte beim Bewerb in Turin weilte. Ein von der FPÖ eingebrachter Entschließungsantrag, laut dem die gesamte Regierung zurücktreten solle, scheiterte nur hauchdünn. Zwar hatte die Opposition (Rot-Blau-Pink) die Mehrheit, aber der einzige Neos-Mandatar im Bundesrat „rettete“ quasi die Koalition.
Diese Abstimmungsniederlage für die Koalition wäre aber nur eine symbolische gewesen, denn im Gegensatz zum Nationalrat haben Misstrauensbekundungen im Bundesrat keine rechtlichen Folgen. Doch heute, Donnerstag, könnte der Koalition eine echte Niederlage drohen, weil wieder Mandatare fehlen. Und diesmal geht es um Handfestes, nämlich zum Beispiel um die Verlängerung von für Corona geschaffene Regeln im Epidemiegesetz. Aber welche Folgen hätte ein Nein des Bundesrats?