Ganze 5 270 Eingaben behandelten die Justiz-Ombudsstellen im Jahr 2021. Justizministern Zadic sieht dadurch das Vertrauen der Bevölkerung in Justiz und Rechtssstaat gestärkt.
Die bei den Oberlandesgerichten eingerichteten Justiz-Ombudsstellen - sie sind inzwischen seit mehr als zehn Jahren institutionalisiert - haben im Vorjahr 5 270 Eingaben der rechtsuchenden Bevölkerung behandelt. Primär wurde dabei Rat bzw. Auskunft zu gerichtlichen Entscheidungen und der Tätigkeit der Gerichte gesucht, vergleichsweise selten wurden dagegen Beschwerden eingebracht, teilte das Justizministerium am Mittwoch mit.
Der Großteil der Eingaben konnte einer Presseaussendung zufolge noch am Tag ihres Einlangens erledigt werden. Die Bediensteten in den Justiz-Ombudsstellen sehen sich allerdings häufig mit einer falschen Erwartungshaltung konfrontiert. Zur Überprüfung oder Korrektur gerichtlicher Entscheidungen sind sie nicht da, sie können allenfalls Missverständnisse aufklären und Unklarheiten beseitigen. "In den meisten Fällen kann hier durch die Darstellung des Verfahrensgangs und der zur Verfügung stehenden Rechtsmittel rasch weitergeholfen werden", hielt das Ministerium fest.
Kontakt zwischen Justiz und Bürger
Die Justiz nehme die Anliegen der Menschen ernst und stelle diese in den Mittelpunkt ihrer Tätigkeit, betonte Justizministerin Alma Zadic (Grüne): "Ich freue mich daher, dass es mit den vier Justiz-Ombudsstellen einen Kontaktpunkt zwischen Justiz und Bürgerinnen und Bürgern gibt, an den sich diese schnell und niederschwellig wenden können. So stärken wir das Vertrauen der Bevölkerung in die Justiz und in den Rechtsstaat."
Service
Die Justiz-Ombudsstellen sind bei den Oberlandesgerichten Wien, Linz, Graz, Innsbruck eingerichtet und Montag bis Freitag von 8.30 bis 12.30 Uhr über die kostenlosen Servicenummern aus ganz Österreich telefonisch erreichbar.
Alle Informationen auf www.justiz.gv.at
(APA)