Spindelegger verurteilt Siedlungen in Palästinensergebieten

Spindelegger verurteilt Siedlungen in Palästinensergebieten
Spindelegger verurteilt Siedlungen in Palästinensergebieten(c) EPA (Jim Lo Scalzo)

Außenminister Spindelegger zeigt sich im Nahost-Konflikt zuversichtlich. Es sei erfreulich, dass die Friedensgespräche "noch nicht zum Abbruch" gekommen seien.

Außenminister Michael Spindelegger hält die israelischen Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten für "nicht tolerierbar". Das erklärte er am Montag vor Beginn des EU-Außenministerrats. 

Spindelegger zeigte sich trotzdem zuversichtlich, die zerstrittenen Konfliktseiten "wieder zueinanderzubringen". Es sei zunächst erfreulich, dass die Nahost-Friedensgespräche "noch nicht zum Abbruch" gekommen seien. Auch die arabische Welt überlege einen Vorstoß in Richtung UNO-Sicherheitsrat. Jedenfalls sollte gemeinsam mit den USA versucht werden, wieder zu direkten Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern zu kommen, denn dies sei "der einzige Weg, um zu einer Friedenslösung zu kommen".

Die EU habe nach dem Scheitern des amerikanischen Versuchs (eine Unterbrechung des israelischen Siedlungsbaus im Westjordanland zu erreichen) eine "sicher stärkere Rolle" erhalten. Die Europäische Union werde "viel stärker in den Fokus rücken", zeigt sich Spindelegger überzeugt. Die EU werde sicher nicht ihre "klare konsequente Haltung" aufgeben, dass die israelischen Siedlungen in den Palästinensergebieten nicht tolerierbar und rechtswidrig sind. Dabei bleiben wir".

(APA)