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Kommentar

Migration: Die EU hat nichts gelernt aus dem Krisenjahr 2015

Statt eine Migrations- und Asylpolitik aus einem Guss zu gestalten, wurstelt Europa unverdrossen weiter.

Aus jeder Krise geht die Europäische Union gestärkt hervor: Kaum einen Stehsatz hört man, wenn die Zeiten für das Einigungswerk unerfreulich sind, öfter. Falsch ist er trotzdem. Wie falsch, kann man an den Themen Migration und Asyl betrachten. Der Zustrom Verfolgter und solcher, die in Europa ein besseres Leben suchen, nähert sich den Zuständen des Krisenjahres 2015. Es kommen Menschen aus allen Weltregionen, die man verlässt, wenn man es sich leisten kann: Afrika, Maghreb, Südasien bis hin nach Bangladesch. Doch statt eine Migrations- und Asylpolitik aus einem Guss zu schaffen, haben Europas Politiker dahin gewurstelt, weggeschaut, polemisiert.

„Außengrenzen sichern“: Mehr fällt vielen Innenministern nicht ein. Doch trotz all der Zäune und rabiaten Grenzmilizen auf dem Balkan kommen mehr und mehr. Der Tod durch Ertrinken im Mittelmeer schreckt auch nicht ab. Statt eine Strategie zu entwickeln, wie der Migrationsdruck zu beiderseitigem Nutzen gemanagt werden kann, hat die EU dubiose Abschiebevereinbarungen mit der türkischen Autokratie und libyschen Räuberbanden geschlossen – die nicht nur teuer und unethisch, sondern auch untauglich sind, das Problem dauerhaft zu lösen.

E-Mails an: oliver.grimm@diepresse.com