Abgeordnete

Corona-Infizierte sollen im Parlament mitabstimmen

Wer soll wann infiziert ins Plenum kommen? Die Parlamentsklubs haben zu dieser Frage unterschiedliche Zugänge.
Wer soll wann infiziert ins Plenum kommen? Die Parlamentsklubs haben zu dieser Frage unterschiedliche Zugänge.APA/ROLAND SCHLAGER
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Es ist erlaubt, mit dem Virus zu Sitzungen zu kommen. Für symptomlos Corona-Infizierte denken dies auch mehrere Fraktionen an.

97 zu 86 lautet das Abgeordnetenverhältnis zwischen Koalition und Opposition im Nationalrat. Noch knapper ist es im Bundesrat, in dem Türkis-Grün nur eine Mehrheit von 31:30 an Mandataren innehat. Aber es kommen meist nicht alle. Neben beruflichen und manchmal auch privat begründeten Absenzen können es vor allem Krankheiten sein, die Mandatare am Kommen hindern. Oder auch eine bloße Quarantäne.

Diese Absonderung ist für Corona-Infizierte seit August aber nicht mehr vorgeschrieben, sondern für sie gelten nur noch Verkehrsbeschränkungen. Und damit stellt sich in Zeiten steigender Infektionszahlen die Frage: Wie werden die diversen Fraktionen damit umgehen, wenn sie coronapositiv getestete Abgeordnete in ihren Reihen haben? Werden diese trotzdem kommen und abstimmen?

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