Im Nordirland-Streit zwischen Großbritannien und der EU zeichnet sich eine Entspannung ab. Das liegt auch daran, dass Liz Truss schon alle Hände voll mit anderen Problemen zu tun hat.
Im Streit ums Nordirland-Protokoll fielen kürzlich überraschend versöhnliche Worte – sowohl in London als auch in Dublin. Zuerst entschuldigte sich Steve Baker, Brexit-Hardliner vom rechten Rand der Tory-Partei, für seine eigene Borniertheit. Er und seine Kollegen hätten in den vergangenen Jahren wenig getan, um das Vertrauen Irlands und der Europäischen Union zu gewinnen, sagte er vor einer Woche. „Dafür entschuldige ich mich, denn die Beziehungen zu Irland sind nicht da, wo sie sein sollten, und wir werden extrem hart arbeiten müssen, um sie zu verbessern.“ Wenige Tage später zeigte der stellvertretende irische Regierungschef, Leo Varadkar, eine ebenso ungewohnte Kulanz: Das Nordirland-Protokoll sei „ein bisschen zu strikt“, gestand er ein. Es gebe durchaus Raum für „mehr Flexibilität“.
Die Kommentare geben die derzeitige Stimmung gut wieder: Nachdem der Zwist um das nordirische Grenzregime, einen Teil des EU-Austrittsabkommens, seit bald zwei Jahren für Reibungen zwischen Großbritannien und der EU gesorgt hat, ist auf einmal so etwas wie Harmonie ausgebrochen. Zumindest sieht es so aus, als habe sich der Streit merklich entspannt. Beim Disput geht es um die Grenzkontrollen zwischen der nach wie vor zum EU-Binnenmarkt zählenden britischen Provinz Nordirland und dem britischen Festland, die im Zug des EU-Austritts eingeführt wurden. Das sogenannte Nordirland-Protokoll, ein Teil des Brexit-Vertrags, schreibt dieses Grenzregime vor. Aber auf britischer Seite hat es für viel Frust gesorgt. Der Vorwurf lautet, dass die EU das Protokoll viel zu streng auslege und damit nordirischen Importfirmen schade.