Die Salzburg-Wahl beschert der FPÖ um rund 300.000 Euro mehr Parteienförderung, der ÖVP hingegen ein Minus von gut 150.000 Euro.Die Neos gehen leer aus.
Die KPÖ hat nach ihrem Erfolg bei der Salzburger Landtagswahl heuer Anspruch auf rund eine halbe Million Euro Parteienförderung. Um rund 300.000 Euro mehr erhalten wird nach der Wahl auch die FPÖ, während die ÖVP gut 150.000 Euro verlieren dürfte. Das zeigen vorläufige Berechnungen auf Basis des Wahlergebnisses. Die Neos müssen nach ihrem Rauswurf aus dem Landtag dagegen deutliche Abstriche machen: sie erhalten nur noch eine Einmalzahlung für Kleinparteien.
Nach Angaben der Landesregierung hatten die Salzburger Parteien im Vorjahr Anspruch auf 5,2 Millionen Euro Parteienförderung und 2,3 Millionen Euro Klubförderung. Während die Klubförderung jährlich erhöht wird, war die Parteienförderung bis zur Wahl eingefroren. Mit der ersten Sitzung des neuen Landtags werden die Förderbeträge allerdings wieder um 7,7 Prozent angehoben. Nach Berechnungen der APA steigt die Parteienförderung in Salzburg damit auf rund 5,6 Millionen Euro - und zwar unter der Annahme, dass die Erhöhung mit 1. Juni schlagend wird.
Minus von 150.000 Euro für die ÖVP
Für die ÖVP bringen die deutlichen Stimmenverluste dennoch ein Minus von 150.000 auf 1,9 Millionen Euro, während die FPÖ dank ihrer Zugewinne 1,3 Millionen Euro erhält (um fast 300.000 Euro mehr als im Vorjahr). Die SPÖ verliert nur leicht und kommt auf 1,1 Millionen Euro, die Grünen erhalten dank der Valorisierung trotz ihrer Stimmenverluste unverändert 0,5 Millionen Euro. Auch die KPÖ erhält mit ihrem Einzug in den Landtag künftig Parteienförderung: Heuer wird es allein für die Monate April bis Dezember rund eine halbe Million Euro sein, ab 2024 dann entsprechend mehr.
Ohne öffentliche Subventionen müssen dagegen künftig die Salzburger Neos auskommen. Weil sie mehr als ein Prozent der Stimmen erreicht haben, erhalten sie aber noch einmal eine Einmalzahlung von rund 200.000 Euro. Auch die Liste "Wir sind Salzburg" hat mit ihren 1,2 Prozent Anspruch auf einen (allerdings entsprechend niedrigeren) "Wahlwerbungskostenbeitrag" für nicht im Landtag vertretene Parteien.
Zusätzlich erhalten die Landtagsparteien noch Klubförderung. Hier ist die Förderhöhe wegen der komplexen Berechnungsweise aber noch unklar. Das Büro des zuständigen Landesrats Christian Stöckl verwies am Montag darauf, dass die offizielle Höhe der Parteien- und Klubförderung erst berechnet werde, wenn sowohl das amtliche Endergebnis als auch der Tag der ersten Landtagssitzung feststehe.
(APA)