Der Assistenzeinsatz hat bei uns Tradition – und beflügelt immer wieder die Fantasie österreichischer Minister.
Ende des Jahres soll es so weit sein: Der Assistenzeinsatz des Bundesheeres an der nordöstlichen Grenze der Republik, der in 21 Jahren einer ganzen Präsenzdiener-Generation Zeit, Motivation und Vertrauen in das Tun der Regierenden geraubt hat, läuft aus. Doch für österreichische Politiker ist die Vorstellung eines solchen Assistenzeinsatzes anscheinend noch immer eine, die ihre Fantasie beflügelt. Wenn der Fremde kommt, dann wird einfach das Heer an die Grenze abkommandiert.
Es ist ja schön und gut, dass im Innenministerium vorgedacht wird. Es ist verständlich, dass sich eine Innenministerin von Journalisten nicht nerven lassen will und dann auf Was-wäre-wenn-Fragen artig Antwort gibt. Etwa jene, dass im Falle einer Wiedereinführung von Grenzkontrollen im Schengen-Raum als Reaktion auf einen Flüchtlingsansturm auch das Heer eingesetzt werden soll, wenn es die Polizei nicht mehr schaffe. Derzeit sieht es aber eh nicht danach aus: Es steigt zwar die Zahl der Asylwerber, aber jene aus Nordafrika rangieren auf den hinteren Rängen.
Manchmal ist es besser – mangels wirklich akuter Bedrohung – so gelassen zu reagieren wie nun das Verteidigungsministerium, dessen Sprecher lakonisch anmerkte: „Das Heer hilft dort, wo andere nicht mehr können.“ Es wird hoffentlich nicht notwendig sein.
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("Die Presse", Print-Ausgabe, 14.05.2011)