Die Demokraten müssen bis zweiten August die Schuldenobergrenze des Landes erhöhen, ansonsten droht Zahlungsunfähigkeit.
Nach der Drohung auf Herabstufung des Ratings der USA durch die Ratingagentur Moody's zeigt sich die US-Regierung zuversichtlich, mit dem Kongress eine Einigung im Streit um die Schuldenobergrenze zu erreichen. Er gehe davon aus, dass die Zahlungsunfähigkeit der USA abgewendet werden könne, sagte Finanzminister Timothy Geithner am Donnerstag in Washington nach einem Gespräch mit republikanischen Abgeordneten des Repräsentantenhauses. Zuvor hatte bereits die Ratingagentur Standard & Poors den USA mit einer Herabstufung gedroht.
Geithner äußerte sich überzeugt, sich mit den Republikanern auf einen langfristigen Finanzplan einigen zu können. Zur Warnung von Moody's vor steigenden Risiken für das Kredit-Rating des weltgrößten Schuldensünders nahm Geithner keine Stellung. Moody's teilte mit, sollte es bis Mitte Juli keine Fortschritte bei den US-Budgetgesprächen geben, werde das Rating wahrscheinlich herabgestuft.
"Bekommen das hin"
Führende Demokraten bemühten sich, den Finanzmärkten zu versichern, dass die USA zahlungsfähig bleiben würden. "Die Märkte sollten wissen, wir bekommen das hin", sagte der Abgeordnete Steny Hoyer, die Nummer 2 der Demokraten im Repräsentantenhaus mit Blick auf den Streit um die Anhebung der Schuldenobergrenze.
Der Regierung in Washington droht in zwei Monaten die Zahlungsunfähigkeit, sollte es im Kongress keine Einigung zur Anhebung der Schuldenobergrenze geben. Die USA hatten Mitte Mai die gesetzlich erlaubte Schuldengrenze erreicht und dürfen sich kein frisches Geld mehr leihen. Das Finanzministerium kann nach eigenen Angaben mit Hilfe von Sondermaßnahmen nur noch bis zum 2. August Mittel auftreiben, um Rechnungen zu bezahlen. Wird die Schuldengrenze von derzeit 14,3 Billionen Dollar (9889 Milliarden Euro) bis zum Fristablauf nicht erhöht, droht der Staatsbankrott.
(APA)
