Gastkommentar. Europa sollte sich von seiner alten Klientelpolitik in Südosteuropa verabschieden. Die EU-Perspektive als Disziplinierungsinstrument.
Vor etlichen Jahren waren einige österreichische Journalisten zu einem Gespräch beim türkischen Außenminister in Ankara. „Ah, aus Österreich sind Sie“, begrüßte er sie und setzte spöttisch und leicht verächtlich hinzu: „Sie wissen ja, dass der Balkan auf der Landstraße beginnt.“ Dieser Satz stammt bekanntlich von Metternich, in einer anderen Version heißt er deshalb auch „am Rennweg“, der bekanntlich im 3.Bezirk liegt und wo Metternich ein Palais besaß, das heute die italienische Botschaft beherbergt.
Dass uns der türkische Minister gleich zur Begrüßung mit dem Balkan kam, war natürlich kein Zufall. Es war auch nicht nur ein Bonmot, mit dem er seine Bildung und Weltläufigkeit zeigen konnte. Der Balkan war über Jahrhunderte Schauplatz des militärischen und machtpolitischen Ringens zwischen Österreich und der Hohen Pforte, dem Osmanischen Reich. Ihn zu beschwören stellte auch eine historische Beziehung zwischen den beiden Ländern her.
„Europas weicher Unterleib“
In jenen Achtzigerjahren war die türkische Immigration nach Österreich kein Thema, weil man noch nicht wusste, dass es sich überhaupt um Immigranten handelte. Man meinte, die „Gastarbeiter“, würden eines Tages wieder in ihre Heimat zurückkehren.
„Österreich ist eine deutschsprachige Balkanrepublik, ihre Korruption geht vom Volke aus“, ätzte ein ÖVP-Politiker in den Sechzigerjahren in Anspielung auf den ersten Satz der Bundesverfassung. Von Bismarck ist das Wort überliefert, der Balkan sei „nicht die Knochen eines einzigen pommerschen Grenadiers wert“, und Winston Churchill nannte den Balkan den „weichen Unterleib Europas“. Es mangelt also nicht an abschätzigen Konnotationen für den Namen, der eigentlich nur einen geografischen Begriff bezeichnet.
Balkan nannten die Türken das Gebirge, das den Norden Bulgariens durchzieht – und davon bekam die ganze Halbinsel zwischen der Adria und dem Schwarzen Meer ihren Namen. Welche Länder man dazuzählen soll, ist strittig, allein schon die Zuordnung bedeutet eine politische Option. Dass Serbien, Montenegro, Kosovo, Bosnien-Herzegowina, Bulgarien, Rumänien, Albanien, Mazedonien, Griechenland und der europäische Teil der Türkei dazugehören, ist unbestritten. Aber gehören auch Kroatien und Slowenien dazu?
Es scheint, dass nur die Bulgaren ein ungebrochen positives Verhältnis zu ihrer Identität als ein Land des Balkans haben. Im Tourismus und in der produzierenden Wirtschaft wird dort das Wort „Balkan“ als Qualitätsmarke benützt.
Für die meisten anderen ist „balkanisch“ negativ besetzt. Sie haben das Urteil von außen übernommen, das den Balkan als ewigen Schauplatz von Kriegen, ethnischen Konflikten, brudermörderischen Bürgerkriegen, religionsgeschwängertem Nationalismus, Kleinstaaterei und Abhängigkeit von äußeren Mächten sowie allgemeine Rückständigkeit sieht.
Ausgehend vom machtpolitischen Vakuum nach dem Ende des Osmanischen Reichs ist „Balkanisierung“ zum Begriff für den Zerfall großräumiger politischer Ordnungen geworden. Von der „Balkanisierung des Internets“ sprach dieser Tage gar ein Google-Manager. Als politisch korrekter Begriff bürgert sich daher für den Balkan immer mehr „Südosteuropa“ ein.
Eklatante Asymmetrie
Wenn man damit den Raum zwischen den Slowenischen Alpen und der Ägäis meint, gehören auch Slowenien und Kroatien zum Balkan, ebenso Griechenland. Alle drei wollen davon nichts hören. Balkan – das sind immer die anderen, die, mit denen man nichts (mehr ) zu tun haben will.
Slowenien und Kroatien halten sich für mitteleuropäische Staaten, sie sind es auch, wobei Kroatien noch dazu einen stark mediterranen Einschlag hat. In einem offiziellen Brief aus Dalmatien an die kroatischen Brüder in Slawonien im 19. Jahrhundert entschuldigten sich die Absender dafür, dass sie nicht die gemeinsame Sprache, sondern leider nur Italienisch sprächen.
An der westlichen Balkan-Diplomatie nach dem Ende der jugoslawischen Nachfolgekriege fällt die eklatante Asymmetrie auf, mit der die drei wichtigsten Teilrepubliken Jugoslawiens – Slowenien, Kroatien und Serbien –, die auch die Teilhaber am Königreich bzw. SHS-Staat der Zeit nach dem Ersten Weltkrieg waren, behandelt wurden und werden.
Phantombegriff „Westbalkan“
Slowenien wurde sofort taxfrei für „westlich“ und „europäisch“ erklärt, obwohl in keinem jugoslawischen Nachfolgestaat die alten kommunistischen Machtstrukturen in Wirtschaft, Medien und Politik bis heute so intakt geblieben sind wie dort. Die Aufnahme in die EU in der Zehnergruppe von 2004 und vor zwei Jahren in die Eurogruppe waren die Folge.
Für den Rest der Staaten aus dem ehemaligen Jugoslawien wurde der Begriff „Westbalkan“ geschaffen, den Paul Lendvai einen „Phantombegriff im politischen Jargon der Sinnlosigkeit“ nannte. Ein nun seit 20Jahren unabhängiger und „par excellence mitteleuropäischer Staat“ wie Kroatien werde damit dem Balkan zugeschlagen. Der Zweck ist offenkundig: Kroatien sollte auf dieselbe Stufe gestellt werden wie Serbien und als gleichermaßen schuldig an den jugoslawischen Kriegen.
Alte Muster in der EU-Politik
Das serbische Hegemoniestreben wird gleich bewertet wie die kroatischen Unabhängigkeits- bzw. Verteidigungskriege. Das letzte Zeugnis für diese Asymmetrie ist die Verurteilung des kroatischen Exgenerals Ante Gotovina zu einer unverhältnismäßig hohen Strafe durch das Haager Kriegsverbrecher-Tribunal.
Eine andere Asymmetrie ist die Behandlung der jugoslawischen Nachfolgestaaten insgesamt im Vergleich zu Rumänien und Bulgarien. Wären die beiden Staaten im Aufnahmeverfahren ähnlich streng behandelt worden, wie es Kroatien wird, hätte man sie bis heute nicht aufnehmen dürfen. Und Serbien – die Verhaftung Ratko Mladićs hin oder her – wird es womöglich noch schwerer haben.
Das Fatale an der EU-Politik in Südosteuropa ist, dass immer noch die alten Muster durchschimmern, nach denen die Staaten des Balkans als Klientel der ehemaligen europäischen Großmächte betrachtet werden. Rumänien beispielsweise darf sich, weil eine romanische Sprache sprechend und seinerzeit frankophil der Gunst Frankreichs sicher sein. Kroatien bekommt bei Gelegenheit zu spüren, dass es zu den Achsenmächten gehalten hat.
Zwei gefährliche Glutnester
Diese Art von Klientelpolitik wird freilich zunehmend schwächer. Wenn Europa die EU-Perspektive als Disziplinierungsinstrument für Südosteuropa einsetzen will, muss es alle einigermaßen gleich behandeln. Die Verhaftung von Kriegsverbrechern ist dabei keineswegs schon die Garantie für die EU-Aufnahme, aber die Bedingung der Möglichkeit.
Die Aussicht auf die EU hat auch einen anderen Umgang der Staaten bzw. Staatenteile miteinander bewirkt. Serbien hat sich friedlich von Montenegro getrennt, Kroatien und Serbien haben ihr Verhältnis zueinander normalisiert. Mitten am Balkan glimmen aber mit Kosovo und Bosnien-Herzegowina noch gefährliche Glutnester.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 06.06.2011)