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Martin Schulz will Präsident des EU-Parlaments werden

Martin Schulz will Präsident des EU-Parlaments werden
Martin Schulz will Präsident des EU-Parlaments werdenSPD-Politiker Martin Schulz (c) EPA (Olivier Hoslet)
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Die Wahl des SPD-Politikers Martin Schulz zum Chef des Europäischen Parlaments gilt wegen der Absprache zwischen Christdemokraten und Sozialdemokraten als sicher.

Der SPD-Politiker Martin Schulz will nach einem Zeitungsbericht Präsident des Europaparlaments werden. Das "Luxemburger Wort" (Dienstag) zitierte den derzeitigen Fraktionsvorsitzenden der Sozialdemokraten im EU-Parlament mit den Worten: "Ich werde für das Amt des Präsidenten des Europäischen Parlaments kandidieren und im Falle meiner Wahl das Amt antreten." Zum Amtsantritt könnte es Anfang 2012 kommen, wenn das Mandat des konservativen Polen von Jerzy Buzek ausläuft.

Buzek bis Ende 2011 Präsident

Zwischen den Christdemokraten und den Sozialdemokraten  - den beiden größten Gruppierungen in der EU-Volksvertretung - gibt es eine Absprache, wonach der Posten des Parlamentspräsidenten innerhalb einer Legislaturperiode für jeweils zweieinhalb Jahre an die eine und danach die andere Fraktion geht. Das Mandat des Konservativen Buzek, der im Juli 2009 an die Spitze der Volksvertretung gewählt worden war, endet Ende 2011.

Der Parlamentspräsident leitet das Präsidium und wichtige Plenarsitzungen und vertritt die europäische Volksvertretung nach außen. So nimmt er auch an den EU-Gipfeln teil. Schulz sitzt seit 1994 im Europaparlament und übernahm dort im Jahr 2004 den Fraktionsvorsitz der europäischen Sozialdemokraten. Der streitlustige Politiker gilt als eine der Schlüsselfiguren für die Verabschiedung von Gesetzesvorhaben.

(Ag.)