Der Verteidigungsminister sieht die geplanten Einsparungen von 600 Millionen Euro beim Bundesheer positiv: Der dadurch entstandene Druck sei "gesund, um Strukturen abzuspecken".
Das Verteidigungsministerium steht "zu 100 Prozent" zu den Sparmaßnahmen im Bundesheer, betonte ein Sprecher von SP-Minister Norbert Darabos am Mittwoch. Eine Art Beruhigungspille lieferte der Minister selbst im Ö1-"Mittagsjournal": Zeitsoldaten würden vom per Sparpaket verordneten Aufnahmestopp im öffentlichen Dienst ausgenommen, erklärte er. Solches Personal "werden wir weiterhin aufnehmen können", dass es sich um befristete Dienstverhältnisse handle, versicherte Darabos.
Diese Interpretation fürs Bundesheer entstamme Verhandlungen mit SP-Beamtenministerin Gabriele Heinisch-Hosek sowie SP-Bundeskanzler Werner Faymann, sagte er. "Ich gehe davon aus, dass das so ist."
Pilotprojekte "ganz, ganz notwendig"
Generell kann Darabos den drastischen Sparmaßnahmen beim Bundesheer sogar positive Seiten abgewinnen: Der Druck, der dadurch entstünde, sei "wahrscheinlich auch gesund, um Strukturen abzuspecken", um den Herausforderungen an ein zeitgemäßes Heer Genüge tun zu können. Auch die letzten Blockierer würden nun wohl kapieren, dass es ohne tiefgreifende Reformen nicht gehe, meinte er sinngemäß. Folglich gibt der Minister auch weiterhin nichts auf die Kritik an den Pilotprojekten für ein Berufsheer. Diese seien "ganz, ganz notwendig".
Der Sprecher des Ministers ergänzte, dass man in den nächsten Wochen an "Konzepten und Plänen" arbeiten werde, um die Sparvorgaben umzusetzen. Die Konsolidierungsmaßnahmen seien "hart und einschneidend", doch vom Sparpaket seien alle betroffen. In einigen Punkten stehe der Mittelkürzung ja auch eine Leistungskürzung gegenüber - Stichwort Schließung der Heeresspitäler. Diese seien insofern obsolet, als sich das Bundesheer auf seine Kernaufgaben konzentrieren müsse, und dazu gehöre wohl kaum das Betreiben von wenig ausgelasteten Bettenstationen.
Die Abkehr vom "Anachronismus" der 41-Stunden-Woche im Bundesheer verteidigt man im Ministerium ebenfalls. Bisher habe es für jeden Soldaten, jeden Offizier - "egal, ob er bei der Truppe arbeitet oder in der Verwaltung" - eine 41. Wochenstunde mit Überstundenzuschlag gegeben. "Nun können wir gezielt Überstunden dort ausbezahlen, wo wir sie auch brauchen - vor allem bei der Truppe".
(APA)
