"ÖVP betrachtet kritikfähige Abgeordnete als Störfaktor"

´ÖVP - Abgeordneter Ikrath zeigt Verständnis für Rückzug Maiers
´ÖVP - Abgeordneter Ikrath zeigt Verständnis für Rückzug Maiers (c) APA (Herbert Pfarrhofer)
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Der VP-Abgeordnete Michael Ikrath zeigt Verständnis für den Rückzug seines Kollegen Ferdinand Maier.

Der ÖVP-Abgeordnete Michael Ikrath teilt zwar nicht die Kritik seines Kollegen Ferdinand Maier an ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf, der Sparkassenverbands-Generalsekretär zeigt aber Verständnis für den Rückzug des Raiffeisen-Generalsekretärs aus dem Parlament. Im "Kurier" (Donnerstag-Ausgabe) sieht Ikrath den Abgang Maiers als Ausdruck einer Entwicklung, wonach die ÖVP kritikfähige Abgeordnete mit eigener Meinung als "Störfaktoren" betrachtet. Wie das mit dem Wunsch nach einem Persönlichkeitswahlrecht zusammenpasse sei ihm schleierhaft.

Ikrath unterstützt die Kritik seiner Kollegin Katharina Cortolezis-Schlager an der Regierung, dass sensible Demokratiethemen wie Parlamentsgröße und Wahlrecht mit den ÖVP-Abgeordneten nicht ausreichend diskutiert würden. "Man lässt uns am Ende nur die Wahl, entweder Ja oder Ja zu sagen. Wenn dann einer Nein sagen will, wird er zum Täter gestempelt, zu einem, der die Geschlossenheit der Partei gefährdet", sagt Ikrath. Er überlegt jedenfalls, nach den nächsten Wahlen aus dem Parlament auszuscheiden. "Ich werde im Sommer nachdenken, ob ich noch einmal kandidiere."

Auch ÖVP-Finanzsprecher Günter Stummvoll, überlegt seinen Rückzug aus dem Parlament, allerdings nicht aus Gründen der Unzufriedenheit mit seiner Partei, sondern aus Altersgründen. Ob er noch einmal kandidieren werde sei fraglich, allerdings aus Altersgründen, sagte der 69-jährige Abgeordnete gegenüber der APA. Zur Kritik seiner Kollegen an der eigenen Partei wollte Stummvoll nicht Stellung nehmen. Er stellte aber fest: "Ich gebe zu, die ÖVP hat ein Kommunikationsproblem." Er plädierte dafür, mehr im Klub zu diskutieren und nicht über die Medien.

(APA)

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