Immer mehr Unterstützung erhält ein Vorschlag, wonach marode Banken Gelder aus dem ESM erhalten sollen. Doch Deutschland legt sich quer.
Die Europäische Zentralbank und eine Gruppe von Euro-Ländern wollen klammen Banken direkte Hilfen aus dem Euro-Rettungsfonds ESM ermöglichen. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Durch die neue Regelung soll vermieden werden, dass ein ganzer Staat Hilfen beansprucht, obwohl nur die Banken gerettet werden müssen.
Vor allem Spanien, das unter seinen maroden Banken leidet, setzt sich für eine solche Lösung ein. Deutschland ist allerdings strikt dagegen und kündigte an, nicht verhandeln zu wollen (mehr dazu ...). Dennoch soll laut dem Zeitungsbericht bereits nächste Woche eine Arbeitsgruppe der Euro-Länder prüfen, wie die direkte Vergabe von Krediten aus dem ESM an klamme Banken abgewickelt werden kann.
Die spanischen Banken benötigen dringend Geld, um Kredite an Unternehmen vergeben zu können. Die Zeit drängt: "Sitzt Spanien erst unter dem Rettungsschirm, konzentrieren sich die Märkte auf Italien", beschreibt ein Insider die größte Sorge der Euro-Länder im Gespräch mit der "SZ".
Euro-Ländern bei Banken-Abwicklung helfen?
EZB-Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen sagte der "SZ", aus seiner Sicht müsse diskutiert werden, ob Ländern bei der Abwicklung solcher Banken geholfen werden kann, die keine Zukunftschance mehr haben. Dazu sei in der Europäischen Union, zumindest aber in der Euro-Zone, ein Fonds zur Bankenrestrukturierung sinnvoll.
Bisher dürfen ausschließlich Regierungen Hilfen aus dem Euro-Rettungsschirm beantragen, unabhängig davon, wofür sie die Kredite verwenden. Geld aus dem ESM gibt es zudem nur, wenn die betroffene Regierung ein Spar- und Reformprogramm als Gegenleistung vorlegt. Das war eine wichtige Voraussetzung für die deutsche Zustimmung - und auch der Grund, warum sich Berlin jetzt querlegt.
(Ag. / Red. )
