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Schnellauswahl

Absage an Neuwahl in Graz, ÖVP-Rücktritt in Vorarlberg

(c) APA/MARKUS LEODOLTER (MARKUS LEODOLTER)
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In der steirischen Landeshauptstadt will trotz Koalitionsende niemand etwas von vorgezogenen Neuwahlen wissen. In Vorarlberg zieht sich ÖVP-Gesundheitslandesrat Rainer Gögele nach einem halben Jahr zurück.

Graz/Bregenz/Red./Apa. In den Ländern bleibt es turbulent: ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl hält die Grazer Stadtpolitik auf Trab, in Vorarlberg zieht sich ÖVP-Gesundheitslandesrat Rainer Gögele nach einem halben Jahr zurück.

In der steirischen Landeshauptstadt will trotz Koalitionsende niemand etwas von vorgezogenen Neuwahlen wissen. Nach dem am Mittwoch von Nagl verkündeten Ende der Koalition mit den Grünen kommt für die KPÖ eine frühere Wahl nicht infrage: „Unsere Aufgabe ist es, die Arbeit im Ressort und die uns politisch wichtige Arbeit weiter zu verfolgen– während der ganzen Legislaturperiode“, betonte Wohnungsstadträtin Elke Kahr am Freitag in einer Pressekonferenz: „Ich sehe keinen Sinn in einer Vorverlegung vom Jänner 2013 in den Herbst, wenngleich wir vorbereitet sind.“ Zuvor hatten sich bereits ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grüne gegen ein Vorziehen der Grazer Gemeinderatswahl auf Herbst 2012 ausgesprochen.

Unruhe wegen Änderungen gibt es in der Vorarlberger Landesregierung. Landesrat Gögele hat Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) mit sofortiger Wirkung seinen Rücktritt mitgeteilt. Er habe das „aus persönlichen Gründen“ getan, erklärte der 55-jährige Gögele, sein Eintritt in die Landesregierung im Dezember 2011 habe sich als „falsch“ erwiesen.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 02.06.2012)