Liberal betrachtet

Macht die immerwährende Neutralität Österreichs noch Sinn?

Pufferzonen sind immer wichtig, wenn es darum geht, Gewaltpotenziale auseinanderzuhalten. Derzeit bedarf es einer Pufferzone im Osten Europas.

Mit dem Tod Stalins in der Nacht vom 5. auf den 6. März 1953 – also vor 70 Jahren – begann in Europa eine Phase der Entspannung. Dieses Zeitfenster nützte die österreichische Politik zum Abschluss des Staatsvertrages. Als neutraler Staat sollte die Republik nie wieder einem Militärbündnis beitreten. Zwar erklärte der österreichische Verfassungsgesetzgeber, das immerwährende Neutralitätsversprechen aus freien Stücken abgegeben zu haben, doch glücklich war damals kaum jemand.

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Das Neutralitätsglück stellte sich erst mit der Zeit ein. Mangels kriegerischer Aktivitäten in Europa verband man in Österreich den Zustand des Friedens zunehmend mit dem Status der immerwährenden Neutralität. Man konnte sich aus jedem Streit heraushalten und im Fall des Falles seine guten Dienste anbieten. All das ließ sich noch dazu mit wenig Geld finanzieren. Man leistete sich ein bisschen Bundesheer, das eher für den Katastrophenschutz taugen sollte als zur Verteidigung des Landes.

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