Hannes Amesbauer

Nachrichten, Meinung, Magazin: Alle Artikel zum Thema Hannes Amesbauer im »Presse«-Überblick
Zu Beginn der Sitzung hatte der Nationalrat in einer Trauerminute der verstorbenen ersten Kanzlerin Österreichs Brigitte Bierlein gedacht. 
Nationalrat

„Wer mit 13 alt genug ist, um...“: Emotionale Debatte über Strafmündigkeit im Parlament

ÖVP und Freiheitliche pochen auf eine Senkung der Strafmündigkeit in Österreich. SPÖ, Neos und Grüne halten dagegen. Einigkeit gab es nur bei einer Trauerminute für die verstorbene Kanzlerin Bierlein.
Tatort einer Messerstecherei im Salzburger Stadtteil Lehen.
Gesetz

„Naiv“: FPÖ gegen Waffenverbot im öffentlichen Raum

Die FPÖ kritisiert den Vorstoß von Innenminister Gerhard Karner, Wiens Bürgermeister Michael Ludwig begrüßt ihn.
Blick auf das Innenministerium in Wien
Migration

Nach Corona-Delle: Über 1000 Heimreisezertifikate ausgestellt

Die meisten Anträge auf Ausstellung eines Ausreisezertifikats gab es 2022 mit Tunesien. Insgesamt kam zu 12.550 Ausreisen, davon knapp zwei Drittel freiwillig.
Die Polizei riegelte den Eingang vor dem Nationalrat ab.
Protest

„Letzte Generation“ löste Großeinsatz vor Parlament aus

Aktivisten der Letzten Generation versuchten, ins Parlament zu gelangen und starteten einen Sitzstreik. Im Nationalrat zog die FPÖ Vergleiche zwischen Napoleon und Macron.
340 Millionen

Gesamtkosten für Betreuung von Geflüchteten deutlich über Vorjahren

2018, als das Innenministerium vom heutigen FPÖ-Chef Herbert Kickl verwaltet wurde, lagen die Ausgaben bei fast 466 Millionen. Allerdings waren damals auch mehr als 61.000 Personen zu betreuen.
SPÖ-Sicherheitssprecher Reinhold Einwallner und seine Kollegen vermissen klare Verantwortlichkeiten.
Kompetenzen

Opposition zerpflückt "hingerotztes" Krisensicherheitsgesetz

Rund ein Jahr nach der Ankündigung hatte die Regierung das neue Krisensicherheitsgesetz präsentiert. SPÖ, FPÖ und Neos sind sich einig: Man müsse den Entwurf "einstampfen" und neu anfangen.

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.