Hannes Amesbauer

Nachrichten, Meinung, Magazin: Alle Artikel zum Thema Hannes Amesbauer im »Presse«-Überblick
SPÖ-Sicherheitssprecher Reinhold Einwallner und seine Kollegen vermissen klare Verantwortlichkeiten.
Kompetenzen

Opposition zerpflückt "hingerotztes" Krisensicherheitsgesetz

Rund ein Jahr nach der Ankündigung hatte die Regierung das neue Krisensicherheitsgesetz präsentiert. SPÖ, FPÖ und Neos sind sich einig: Man müsse den Entwurf "einstampfen" und neu anfangen.
Asyl

"Echter Grenzschutz mit Zäunen": FPÖ bietet ÖVP Kooperation an

Nicht nur in der Asylpolitik orten die Freiheitlichen Handlungsbedarf, auch Bundespräsident Van der Bellen werfen sie Versäumnisse vor - in puncto Preise und Inflation.
Weniger als im Vorjahr

Asyl: Antragszahlen in Österreich gehen zurück

Vergangenen Februar wurden 2600 Ansuchen gestellt. Im Vergleichszeitraum im Vorjahr waren es 600 mehr. Insgesamt gab es 2022 knapp 3400 Abschiebungen.
PK 'BILANZ DER FREMDEN- UND KRIMINALPOLIZEILICHEN SCHWERPUNKTAKTIONEN SEIT MAI 2022'
Innenpolitik

Nationalrat: Misstrauensantrag gegen Karner fand keine Mehrheit

Die FPÖ wollte Karner wegen einer "eklatanten Missachtung des parlamentarischen Interpellationsrechts" das Vertrauen entziehen. Die SPÖ schloss sich wegen der "parteipolitisch motivierten Personalpolitik“ im Innenministerium an. Die anderen Parteien stimmten dagegen.
LANDTAGSWAHLEN STEIERMARK: SONDERLANDTAG MIT AUFLOeSUNG DES LANDTAGES / KUNASEK
Kickl-Vize

Premium Blauer Finanzskandal erreicht die FPÖ-Spitze

Von Geld in Plastiksackerln bis zu NS-Funden bei Razzien: Seit Herbst 2021 versinkt die Grazer FPÖ in einer beispiellosen Korruptionsaffäre. Jetzt soll der blaue Landeschef Mario Kunasek auf Wunsch der Staatsanwaltschaft ausgeliefert werden.
Innenministerium

89.867 Asyl-Anträge in diesem Jahr, 17.602 positive Bescheide

Von Jänner bis Oktober dieses Jahres gab es 59.908 rechtskräftig negativ beschiedene Anträge. Die FPÖ will einen „sofortigen Asylstopp“.

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