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Karl Mahrer

Nachrichten, Meinung, Magazin: Alle Artikel zum Thema Karl Mahrer im »Presse«-Überblick
SITZUNG DES WIENER GEMEINDERATES: MAHRER
Wien

Premium Michael Ludwig und Karl Mahrer: Der Riss in einer rot-türkisen Männer-Freundschaft

Frost im Wiener Rathaus: Bürgermeister Michael Ludwig und die SPÖ sind gelinde gesagt erstaunt über die Vehemenz der Angriffe von Karl Mahrer und dessen ÖVP. Es geht um die zunächst geheim gehaltene 1,4 Milliarden Euro schwere Finanzhilfe für Wien Energie.
Menschenrechte

Türkise Verwirrung um die EMRK

Die ÖVP tritt für die „unveränderte Geltung“ der EMRK ein – und will sie gleichzeitig ändern.
Gastkommentar

Premium Schwarz-Blau noch einmal?

Replik auf Hans Winkler. Die FPÖ unter Kickl ist eben keine Partei wie jede andere. Und daher kein normaler Koalitionspartner.
Olaf Scholz, Bundeskanzler, Deutschland, Berlin, Bundeskanzleramt, Presseunterrichtung des BK und der Ministerpraesident
Deutschland

Scholz will Staatsbürgerschaftsrecht in Deutschland reformieren

Deutschland brauche "bessere Regelungen" für die Einbürgerung jener, die so viel zur deutschen Wirtschaft beigetragen hätten. Kritik und Unverständnis äußerte die Union - und die ÖVP.
Im Vorjahr hatten Aktivistinnen und Aktivisten monatelang die Baustellen in der Donaustadt besetzt.
Stellungnahme

Niederösterreich und Wien verlangen Einstellung der "Strategischen Prüfung" zu Lobautunnel

Die von Ministerin Leonore Gewessler eingeleitete „strategische Prüfung Verkehr“ ist laut einer Anwaltskanzlei gesetzeswidrig. Niederösterreich und Wien verlangen daher eine Einstellung des Verfahrens.
ÖVP-Klubobmann August Wöginger möchte die EMRK reformieren und erntet dafür viel Kritik.
"Neukodifizierung"

Menschenrechtskonvention: ÖVP-Länderchefs unterstützen Wögingers Änderungswunsch

Ein „Update" der Europäischen Menschenrechtskonvention ist für Burgenlands ÖVP-Chef Sagartz "überfällig“. Unterstützung bekommt Klubobmann Wöginger auch vom steirischen Landeshauptmann Drexler.