Neos-Mitgliederversammlung

Meinl-Reisinger am Parteitag: „Es gibt kein Zurück zur Normalität“

Parteichefin Beate Meinl-Reisinger am Neos-Parteitag.
Parteichefin Beate Meinl-Reisinger am Neos-Parteitag.IMAGO/Martin Juen
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Ein pinker Parteitag zwischen Trauer, Sonne und dem Ringen um die politische Mitte. Beate Meinl-Reisinger grenzte sich in einer Grundsatzrede von der Konkurrenz ab.

Es war vermutlich der erste Outdoor-Parteitag der Zweiten Republik. Überspannt von einer offenen Zeltplane auf dem Areal vor „Meinls Rösthalle“ in der Julius-Meinl-Gasse – nomen es omen gewissermaßen – in Wien-Ottakring hielten die Neos am Sonntag ihre Mitgliederversammlung ab. Von der Anmutung her eine Mischung aus Start-up-Event und Parteiversammlung, auch einen eigenen Kinderspielbereich gab es. Es war ein reiner Programmparteitag, eine Wahl fand nicht statt.

Die Veranstaltung an diesem Frühsommertag begann allerdings mit einer traurigen Nachricht: Volker Kier, einer der führenden Proponenten des Liberalen Forums, das dann in den Neos aufging, ist im Alter von 82 Jahren verstorben. Nach einer Gedenkminute für ihn und andere im Vorjahr verstorbene Neos-Politiker eröffnete der Wiener Vizebürgermeister Wiederkehr die Mitgliederversammlung: Er hob den Wert Europas hervor, kein Problem von der Migration abwärts sei ohne die EU lösbar. Sorgen mache ihm die ÖVP, „die ehemalige europapolitische Partei“. Und er glaube weiterhin daran, dass mit Bildung, dem pinken Kernthema, Wahlen zu gewinnen seien. In Wien habe man das bewiesen.

Nach einem eingespielten Interview von Helmut Brandstätter mit Paul Lendvai zum Thema Orbans Ungarn, folgte dann der Höhepunkt der Veranstaltung, die Grundsatzrede von Parteichefin Beate Meinl-Reisinger. „Politik in gut“ wollen die Neos machen, allen Krisen zum Trotz, die größte sei die Klimakrise. Soll heißen: „Politik für die Mitte der Gesellschaft für dringend notwendige Reformen.“ Angstfrei und tatkräftig. Sogleich ging es zur Kika/Lainer-Insolvenz. Man habe hier einmal mehr den Eindruck: „Manche können es sich richten.“

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