Mit Antony Blinken ist erstmals seit fünf Jahren ein US-Außenminister in Peking eingetroffen. Am Montag traf er sich mit Top-Diplomat Wang Yi. Die Chancen auf Kompromisse sind allerdings gering.
Peking/Berlin. Antony Blinkens Empfang fiel etwas frostig aus: Statt roten Teppichs und demonstrativen Lächelns wartete nur ein ernst dreinblickender Generaldirektor des chinesischen Außenministeriums auf den angereisten Gast aus Washington. Doch Blinkens erstes Arbeitsgespräch mit seinem Amtskollegen Qin Gang ist nach ersten Einschätzungen durchaus konstruktiv verlaufen. Am zweiten Tag seines China-Besuches kam Blinken am Montag außerdem mit dem obersten chinesischen Außenpolitiker Wang Yi zusammen. Der Spitzenpolitiker steht in Chinas Machthierarchie noch über Außenminister Qin Gang.
Angesichts der derzeit massiven Spannungen ist dies bereits ein beachtlicher Erfolg. Erstmals seit fünf Jahren hat wieder ein US-Spitzendiplomat chinesischen Boden betreten. Blinkens Peking-Reise ist auch der höchstrangige Besuch, seit Joe Biden das Präsidentenamt angetreten hat. Doch die Erwartungshaltung ist auf beiden Seiten niedrig angesetzt: Es geht nicht um diplomatische Durchbrüche, sondern primär um das Stoppen der Eskalationsspirale.
Nachdem zuletzt die Volksrepublik selbst ein Treffen der zwei Verteidigungsminister verweigerte, ist es nun umso wichtiger, dass die zwei Weltmächte wieder miteinander sprechen. „Das bestmögliche Ergebnis besteht darin, dass beide Seiten sich darauf einigen, in den kommenden Monaten mehr Austausch und Dialog zu führen“, kommentiert China-Expertin Bonnie Glaser vom „German Marshall Fund“. Das Misstrauen sei auf einem historischen Rekordhoch.
Glaubhafte Signale, dass weitere Eskalation verhindert wird
Die gute Nachricht ist: Sowohl Peking als auch Washington haben glaubhafte Signale abgegeben, dass sie eine weitere Eskalation verhindern wollen. Doch bei den großen Streitthemen werden sie mit Sicherheit keine Fortschritte erzielen können – sei es im Handelsstreit, bei Menschenrechtsfragen oder Xi Jinpings offen zur Schau gestellter Freundschaft mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Möglich ist jedoch, dass man sich bei den weniger politischen Feldern auf kleinere Resultate einigt: beim Kampf gegen den Klimawandel, Maßnahmen zu künftigen Pandemiepräventionen oder Fragen der globalen Ernährungssicherheit.
Eine der Gretchenfragen wird zudem sein, ob Blinken am Montag auch mit Staatschef Xi Jinping sprechen wird.