Beide Länder sehen durch den Beitritt zu dem europäischen Luftverteidigungssystem keinen Bruch ihrer Neutralität.
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) und ihre Schweizer Amtskollegin Viola Amherd haben am Freitag in Bern eine Absichtserklärung zum Beitritt zum „European Sky Shield“ unterzeichnet. Damit sind Österreich und die Schweiz Teil des von Deutschland initiierten Luftverteidigungssystems. Beide Länder sehen durch den Beitritt keinen Bruch ihrer Neutralität. Einer Umfrage zufolge ist auch die Mehrheit der Österreicher dafür. Die FPÖ forderte indes eine Volksabstimmung.
Tannererachtet den Planungshorizont für das europäische Luftverteidigungssystem als „sehr ambitioniert“, wie sie im Vorfeld der Unterzeichnung sagte. Bereits 2024 soll ein Schutz vor Raketen und Geschossen kleiner und mittlerer Reichweite geboten und 2025 der ganze Schirm aufgespannt werden.
Die Teilhabe am „Sky Shield“ entbindet Österreich laut Tanner allerdings nicht davon, seinen Luftraum aktiv selbst zu schützen und auch die Entscheidungsgewalt zu behalten, „wenn der Fall des Falles eintritt“. Gerade weil Österreich derzeit in der Luftverteidigung „nicht so besonders gut aufgestellt“ sei, mache die Teilnahme an der Verteidigungsinitiative „Sinn“. Österreich müsse sich auf mögliche Gefahren aus der Luft wie Marschflugkörper, Drohnen oder Raketen vorbereiten. (APA)