Sollte die FPÖ die Wahl gewinnen, zieht der FPÖ-Chef nicht automatisch ins Kanzleramt ein. Der Bundespräsident hätte noch andere Alternativen für die Regierungsbildung. Ein Gedankenexperiment.
Dass die Freiheitlichen der nächsten Regierung angehören werden, ist nicht ganz unwahrscheinlich. Betrachtet man die Umfragen der vergangenen Monate, ist das sogar stark untertrieben. Gewinnt die FPÖ die Wahl, zieht Parteichef Herbert Kickl dann als Bundeskanzler auf dem Ballhausplatz ein? Er, das oft genannte „Mastermind“ der FPÖ, der ehemalige Innenminister, den die ÖVP schon vor der Wahl 2019 zur Persona non grata in einer möglichen türkis-blauen Koalition erklärt hatte?
Das kommt erstens darauf an, wen der Bundespräsident mit der Regierungsbildung beauftragt, und zweitens, ob diese Person eine parlamentarische Mehrheit hinter sich hat. Geht die FPÖ also tatsächlich als Sieger aus der nächsten Nationalratswahl hervor, wäre die erste spannende Frage, ob sich Alexander Van der Bellen bei Kickl querstellt oder nicht. Im Hofburgwahlkampf war er immer wieder klar auf Distanz zu Kickl gegangen, hatte dessen Haltung zur EU und zu Russland kritisiert und an die Razzia im Verfassungsschutz 2018 erinnert. Allerdings: Auf die Frage, ob er Kickl im Falle eines blauen Wahlsieges also nicht automatisch mit der Regierungsbildung beauftragen würde, gab er auch kein klares Nein.