USA

Was, wenn Donald Trump verurteilt wird?

Kampf gegen die Justiz. Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat nun eine weitere Anklage am Hals.
Kampf gegen die Justiz. Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat nun eine weitere Anklage am Hals.AFP/Chandan Khanna
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Mit der neuen Anklage rund um den Sturm aufs Kapitol wachsen Trumps juristische Probleme. Der Ex-Präsident hat angekündigt, sich bei einer Wiederwahl notfalls selbst zu begnadigen. Doch so einfach ist das nicht.

Die Meldung hat eingeschlagen wie eine Bombe: Donald Trump, ehemaliger Präsident der Vereinigten Staaten, ist erneut angeklagt worden. Und die Vorwürfe wiegen schwer: Trump habe sich mit weiteren sechs Personen verschworen, um das Ergebnis der Präsidentenwahl von 2020 in seinem Sinn zu ändern, heißt es in der Anklageschrift, die Sonderermittler Jack Smith in der Nacht auf Mittwoch vorgelegt hat. Es ist das juristische Nachspiel des Sturms auf das Kapitol im Jänner 2021. Damals waren Anhänger Trumps gewaltsam in das Parlament eingedrungen, um zu verhindern, dass der Wahlsieg seines Rivalen, Joe ­Biden, bestätigt wird. Und Trump hatte sie zunächst noch angefeuert, von Betrug durch Bidens Demokraten gesprochen und davon, dass ihm der Sieg gestohlen worden sei.

Die jetzige Anklage ist die bisher gewichtigste gegen den früheren Präsidenten, aber nicht die einzige. Doch Trump will trotzdem 2024 erneut kandidieren und ins Weiße Haus einziehen. Er gilt unter den Kandidaten der Republikaner als Favorit. Aber was passiert, wenn die Justiz Trump mitten in seiner erneuten Amtszeit den Prozess machen will? Oder wenn er gar verurteilt wird?

Gegner Trumps freuen sich über die weitere Anklage gegen den Ex-Präsidenten.
Gegner Trumps freuen sich über die weitere Anklage gegen den Ex-Präsidenten. Reuters / Jonathan Ernst

Trump bezeichnet die Verfahren gegen ihn als „politische Hexenjagd“. Er deutete bereits an, dass er als Präsident seine Machtbefugnisse auch einsetzen würde, um die juristische Verfolgung zu stoppen. Das könnte in einigen Fällen gelingen, in anderen aber nicht, schildert nun die „New York Times“.

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