Schlupfloch gefunden: Politiker nutzen TikTok auf Privatgeräten

Parlamentarische Anfragen der SPÖ zeigen, dass Politiker zwar weiter auf TikTok aktiv sind, aber dafür nicht mehr ihre Dienstgeräte dafür nutzen.

TiKTok ist unsicher und darf auf den Diensthandys von österreichischen Beamten nicht mehr verwendet werden. Doch das bedeutet nicht, dass Politiker nicht mehr auf der Videoplattform aktiv sind. Wie mehrere parlamentarische Anfragen der SPÖ zeigen, kommen vermehrt die privaten Geräte zum Einsatz. Justizministerin Alma Zadic (Grüne) etwa nutzt private Handys, um Inhalte auf der chinesischen Kurzvideo-Plattform zu veröffentlichen, Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) verwendet TikTok jedenfalls nicht auf Diensthandys.

25 Millionen Menschen nutzen in Deutschland, Österreich und der Schweiz die umstrittene Social-Media-Plattform. Weiter schlüsselt TikTok die Zahlen nicht auf. Fest steht: die Reichweite ist groß und vor allem junge Menschen können erreicht werden. Nachvollziehbar, dass Politiker diese Chance nicht verstreichen lassen wollen, um ihre Inhalte an Mann und Frau zu bringen.

Kein Vermischen der Daten

Bei „dienstlicher Notwendigkeit“ von TikTok würden „eigene IKT-Geräte“ ausgegeben werden, versichern etwa Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) in ihrer Anfragebeantwortung, wie auch die Tageszeitung „Österreich“ am Mittwoch berichtete. Zusätzlich soll es „laufende Awareness- und Sensibilisierungsmaßnahmen“ für all jene geben, die das soziale Netzwerk auf Privathandys verwenden, heißt es aus dem Bundeskanzleramt.

Nachdem mehrere Staaten von den USA bis Frankreich sowie die EU-Kommission ein TikTok-Nutzungsverbot auf dienstlichen Geräten angekündigt hatten, sprach sich im Mai auch eine interministerielle Arbeitsgruppe wegen Sicherheitsbedenken dafür aus, eine Installation von TikTok auf Diensthandys zu verbieten. Auf privaten Geräten dürfen öffentlich Bedienstete die beliebte App freilich weiter nutzen. Grund für das Verbot auf Diensthandys seien die Sicherheitslücken, die der App „weitreichende Zugriffe auf Betriebssystem und Gerät“ erlauben, hieß es.