Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Mitarbeitende der Vorarlberger Krankenhaus-Betriebsgesellschaft wegen Betrugs.
Die Staatsanwaltschaft Feldkirch ermittelt im Zusammenhang mit der Vorarlberger Krankenhaus-Betriebsgesellschaft (KHBG) wegen schweren Betrugs mit einer Schadenssumme in Millionenhöhe. Laut Behördensprecher Heinz Rusch, der einen entsprechenden Bericht des „Standard“ bestätigte, gab es mehrere Festnahmen und Hausdurchsuchungen. Die KHBG erklärte, dass „Untersuchungen in den Räumlichkeiten der Bauabteilung der Krankenhaus-Betriebsgesellschaft angeordnet“ worden seien.
Rusch sagte, dass man auf Grundlage einer „fundierten Anzeige“ entsprechende Schritte gesetzt habe. Weitergehend äußerte sich Rusch nicht. Es sollen fünf Personen verhaftet und in die Justizanstalt Feldkirch eingeliefert worden sein. Seitens der KHBG hieß es, dass man „interne und externe Prüfungen“ veranlasse, „da die Geschäftsführung eine lückenlose Aufklärung fordert und aktiv unterstützt“. Allem Anschein nach dürften mehrere Personen, darunter Mitarbeiter der KHBG, bei Aus- bzw. Neubauprojekten der KHBG manipulierte Rechnungen gestellt haben. Die vermuteten Betrugshandlungen reichen angeblich mehrere Jahre zurück.
Wie der „Standard“ am Mittwochnachmittag berichtete, dürften Mitarbeiter von Siemens der Staatsanwaltschaft „Umstände offengelegt“ haben. Diese seien im Rahmen einer noch andauernden Compliance-Untersuchung aufgedeckt worden. Zu den laufenden Ermittlungen nahm Siemens aber nicht Stellung.
Von Betrugsermittlungen „überrascht“
Vorarlbergs Gesundheitslandesrätin Martina Rüscher (ÖVP) zeigte sich im Interview mit dem ORF Vorarlberg „überrascht“. Es seien drei Mitarbeiter der Bauabteilung betroffen, zwei aktive und ein pensionierter, sagte sie. Die Betrugsvorwürfe reichten bis ins Jahr 2013 zurück und erstreckten sich bis heute. Die KHBG habe eine interne Revisionsprüfung veranlasst, auch eine externe Kanzlei sei mit Prüfungen beauftragt worden, so die Landesrätin. Für Freitag wurde eine außerordentliche Aufsichtsratssitzung einberufen.
Der KHBG gehören die fünf Landeskrankenhäuser in Feldkirch, Rankweil, Bregenz, Hohenems und Bludenz sowie die Pflegeschule Vorarlberg an. Das Unternehmen bietet eigenen Angaben zufolge rund 4.500 Arbeitsplätze, pro Jahr werden etwa 450.000 Patienten versorgt. (APA)