Onkel Franks Werte im „Dallas“ für Politiker

Bei kaum einer anderen Partei ist der Unterschied zwischen Anspruch und Wirklichkeit so groß wie beim Team Stronach. Schade eigentlich.

Den „Ehrenkodex“ des Teams Stronach kann man unterschreiben: ein ausgeglichener Haushalt, keine weiteren Schulden, ja eine Schuldenreduktion, der Abbau der Verwaltung „auf zivilisierte Art und Weise“, die Verbesserung der demokratischen Strukturen mittels direkt gewählter Bürgervertreter, die Vereinfachung der Steuergesetze, das Schließen diesbezüglicher Schlupflöcher und noch einiges mehr.

Zu all diesen „Werten“ – um im Stronach-Sprech zu bleiben – müssen sich jene bekennen, die beim Team Stronach mitmachen wollen. Es sind untadelige politische Positionen, zu denen sich auch jene bekennen können, die nicht bei Frank Stronach mitmachen wollen.

Und das ist auch schon das Problem. Bei kaum einer anderen Partei klafft zwischen Anspruch und Wirklichkeit ein so großes Loch. Etliche Gutgläubige aus den Tagen der Anfangseuphorie dürften es möglicherweise schon bereut haben, ein Stück des Weges mit Frank Stronach gegangen zu sein, zumindest gedanklich. Denn was „der Frank“ verspricht, klingt zwar gut, und gegen das, was er sagt, ist auch wenig einzuwenden. Aber wer sich eine seriöse, bürgerlich-liberale Partei (ein wenig amerikanisch angehaucht vielleicht) erwartet hatte, der bekam letztlich eine Art Jörg-Haider-light-Fraktion serviert. Mit allen Ingredienzen, die diese „Soap Opera“-Partei nach „Dallas“-Art stets zu bieten hatte: Intrigen, Streit, zwielichtige Figuren, politische Glücksritter und so weiter.

So gesehen ist Frank Stronach der Erbe Jörg Haiders. Alle scharen sich um die Führungsfigur und glauben, sie seien diejenigen, die seinen Auftrag richtig – nicht zuletzt zu ihrem Vorteil – interpretieren würden. Deswegen glauben in Niederösterreich mehrere Leute, sie seien zum Landesrat oder Klubobmann bestimmt. Und deswegen haben in Tirol ursprünglich gleich drei Stronach-Listen bei der Landeswahlbehörde die Kandidatur eingereicht.

Derzeit darf dort die von Stronach nicht autorisierte Stronach-Liste des Hans-Peter Mayr antreten. Woraufhin die offizielle Stronach-Partei in Wien gleich einmal die Plakate einstampfen ließ. Doch so, wie sich Herr Mayr bereits vor Frank Stronach in den Staub wirft und um Vergebung und Zuneigung winselt, könnte es gut sein, dass die falsche Stronach-Liste wieder zur richtigen wird – womit auch Stronach höchstselbst in Tirol wieder plakatiert werden könnte. Eine Win-win-Situation im Kasperltheater. Aber wie heißt es so schön bei den Stronachianern? Letztlich gehe es immer nur um die Werte. Franks Werte.

Wobei – noch einmal (um noch einmal in der Stronach-Diktion zu bleiben): Die Werte an sich, also das, was bei den anderen Parteien üblicherweise Parteiprogramm genannt wird, können sich durchaus sehen lassen – wenn man von populistischen Einfällen wie „Jedem Land sein Euro“ und der Abschaffung der Gruppenbesteuerung einmal absieht.

In einer Deutlichkeit wie keine andere Partei bisher in Österreich – die ebenfalls neuen Neos einmal ausgenommen – bekennt sich Stronach dazu, dass der Staat ausgeglichen bilanzieren und die Schulden auch wieder abbauen müsse. Das ist zwar leichter gesagt als getan, aber es ist schon eine mittlere Sensation, dass es überhaupt einmal irgendjemand so klar ausspricht.

Zudem ist die vom Team Stronach geforderte Anhebung des Pensionsantrittsalters ebenso notwendig wie die Senkung der Einkommensteuer sinnvoll und die angeregte Wiedereinführung der weisungsfreien Untersuchungsrichter oder die Absage an die staatliche Stützung von Risikobanken zumindest diskussionswürdig.

Und selbst eine von Frank Stronachs gewagteren Ideen – 50 unabhängige, direkt gewählte Bürgervertreter als Gegengewicht zu 100 parteipolitischen Abgeordneten – hat im Kern etwas für sich. Denn man kann und darf die Demokratie nicht allein den Parteien überlassen.

Wer sich allerdings erwartet hat, dass das Team Stronach eine bessere Partei als die etablierten sein würde oder auch eine völlig andere, innovativere Art von Partei, der könnte mittlerweile leicht desillusioniert sein, um nicht zu sagen: enttäuscht.

E-Mails an: oliver.pink@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 10.04.2013)

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