Der neue Generalstabschef will das Heer umkrempeln. An einen Abzug vom Golan denkt er nicht: "Davonrennen gibt es bei uns nicht."
Der neue Generalstabschef Othmar Commenda möchte in seiner fünfjährigen Amtszeit – ganz seinem Ruf als eifriger Modernisierer entsprechend - das Bundesheer umkrempeln. Das System sei derzeit zu langsam und der Verwaltungsaufwand zu hoch. „Wir müssen den Computer neu aufsetzen“, sagte Commenda im ersten Interview nach seiner Bestellung mit der APA. Der Generalleutnant ließ zudem Sympathien für das Wehrpflicht-System durchklingen und hält dieses auch für reformierbar. Er gab aber zu, dass in der Vergangenheit Fehler gemacht worden seien.
Der Grundwehrdienst sei in der vergangenen Debatte „durch den Dreck gezogen worden“. Dabei sei nicht alles schlecht. So kommen durch das Mischsystem Leute zum Militär, die man sonst nie kriegen würde. Auch er wäre ohne den Grundwehrdienst nicht beim Bundesheer geblieben.
"Weg von pragmatisierten Schützenlöchern"
Wie der Wehrdienst im Detail attraktiver gemacht werden wird, wollte Commenda nicht sagen, denn die konkreten Schritte würden von der Politik präsentiert werden. Für die geplante Reform müsse man aber nichts neu erfinden. Man habe zahlreiche Vorschläge bereits in der Schublade. Dass das System nicht reformierbar sei, wie manche Kritiker behaupten, wies Commenda zurück. Wer so etwas sage, sei „fantasielos oder kenne sich nicht aus“. Das sei eine Schwarz-Weiß-Malerei, von der er nichts halte. Manchmal brauche es für Veränderungen eben einen Anstoß wie die Volksbefragung, so Commenda.
Was konkret umgesetzt wird und wie viel Geld man dafür in die Hand nehmen will oder muss, sei Sache der Politik. Sie müsse entscheiden, was sie wolle und was nicht. Eine Mindestsumme für die Umsetzung einer Reform gebe es nicht. Wichtig sei es, vom Beamtendenken und den „pragmatisierten Schützenlöchern“ wegzukommen. Dafür brauche man Visionen, sonst sei es „langweilig“. “Ich möchte auch nicht gleich einen Flugzeugträger, aber man braucht Visionen“, sagte der begeisterte Panzer-Modellbauer.
Wehrpflicht als "sterbend" angesehen
Das Bundesheer habe in den letzten Jahren den Fehler gemacht, wenn es ein Problem gegeben habe, die Sache einfach einzustellen. So wurden zum Beispiel aus Kostengründen Panzerfahrstunden gekürzt. Das sei ein Fehler gewesen. Man habe „fälschlicherweise die Wehrpflicht als eine sterbende angesehen“ und sich um dieses Kind nicht besonders gekümmert. „Nun hat aber der Klassenvorstand gesagt, kümmert euch um eure Kinder“, so Commenda zum Ausgang der Wehrpflicht-Volksbefragung.
Die Einführung eines Berufsheeres ist für den General eine politische Frage. „Rein technisch funktioniert es.“ Allerdings müssten dafür auch die entsprechenden Rahmenbedingungen geschaffen werden, sonst funktioniere es nicht. Dabei gehe es aber nicht nur um finanzielle, sondern auch um gesetzliche Rahmenbedingungen wie etwa ein neues Dienstrecht. „Ein Berufsheer ist jetzt aber wirklich kein Thema“, so Commenda.
"Nicht meine Aufgabe, mich beliebt zu machen"
Das Bundesheer befinde sich grundsätzlich immer in einer Transformation, weil sich auch die Welt ständig verändere. Das größte Problem sei aktuell der viel zu hohe Verwaltungsaufwand. Eine gut funktionierende Zentrale bringe nichts, wenn am Fließband niemand stehe. Die Prozesse beim Bundesheer dauern viel zu lange. Er habe vielleicht den schlechten Ruf, ungeduldig zu sein. Aber „ich möchte die Dinge erleben“, so Commenda. Um zu verändern, müsse man aber auch „lieb gewordene Dinge aufgeben“. Mit dieser Ankündigung mache es sich vielleicht nicht nur Freunde, „aber es ist nicht meine Aufgabe, mich beliebt zu machen“, sagte der Oberösterreicher.
Über die Budgetsituation wollte Commenda nicht reden. Man müsse zuerst abwarten, was im Arbeitsprogramm der nächsten Regierung steht und daraus die entsprechenden Konsequenzen ziehen.
"Davonrennen gibt es bei uns nicht"
Commenda hat zudem vor einem Missbrauch des Golan-Einsatzes im bevorstehenden Wahlkampf gewarnt. „Das haben sich die Soldaten nicht verdient.“ An einen Abzug der Truppe denkt er nicht. „Wir Soldaten bleiben, solange man uns braucht. Davonrennen gibt es bei uns nicht“, so Commeda. Sollte es tatsächlich zu einem Ende der jahrzehntelangen Mission kommen, sei das eine Entscheidung der Politik. Die Gefahrenlage sei keine Frage, die sich das Militär stelle. Für das Militär gebe es daher auch keine rote Linie, ab der man die Mission nicht mehr erfüllen könne. Diese Entscheidung treffe die Politik. Commenda hofft jedenfalls, dass der Einsatz am Golan weitergeführt wird und sein im nächsten Jahr bevorstehendes 40-jähriges Jubiläum erreicht.
Auf den Golan-Höhen zwischen Syrien und Israel sind rund 1000 UN-Soldaten stationiert, um den schmalen Grenzstreifen zu kontrollieren. 380 von ihnen stammen aus Österreich. Die Kämpfe in Syrien greifen zunehmend auf diese Grenzregion über. Die UNO-Soldaten wurden beschossen und sogar entführt. Andere Länder wie Japan und Kroatien haben wegen der zunehmenden Gewalt ihre UN-Soldaten bereits abgezogen. Soldaten aus Österreich, Indien und den Philippinen sind noch dort stationiert. Sollte sich Österreich ebenfalls zu einem Rückzug entschließen, könnte die gesamte UN-Mission gefährdet sein.
(APA)
