Nationalrat

Sondersitzung: Babler tut sich mit FPÖ zusammen

Andreas Babler und Bundesratspräsidentin Claudia Arpa am Freitag, 11. August 2023 im Rahmen der SPÖ-„Comeback“-Tour beim Geflügelfest „Gackern“ im Lavanttal in Kärnten.
Andreas Babler und Bundesratspräsidentin Claudia Arpa am Freitag, 11. August 2023 im Rahmen der SPÖ-„Comeback“-Tour beim Geflügelfest „Gackern“ im Lavanttal in Kärnten.APA / Gert Eggenberger
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Der SPÖ-Chef kündigte am Donnerstag eine Einigung mit Herbert Kickl (FPÖ) für eine Sondersitzung des Nationalrats zur Teuerung an. Sie soll noch im August stattfinden.

SPÖ-Bundesparteivorsitzender Andreas Babler hat am Donnerstag verkündet, sich mit der FPÖ auf einen gemeinsamen Antrag zu einer Sondersitzung zum Thema Teuerung geeinigt zu haben. „Die inhaltliche Ausgestaltung wird noch auf Klubebene ausgehandelt“, sagte Babler bei einer Pressekonferenz in Innsbruck im Rahmen seiner laufenden „Comeback“-Tour. Das Pressegespräch fand mit Tirols SPÖ-Landesparteichef und Landeshauptmannstellvertreter Georg Dornauer statt. Dornauer hatte Babler zuletzt zu einer restriktiveren Asyllinie ermahnt. Gleichzeitig stärkte er zuletzt in der „Tiroler Tageszeitung“ den Rücken.

Die Sondersitzung soll noch im August stattfinden. Angesichts der nach wie vor hohen Inflation brauche es „außergewöhnliche Maßnahmen und ein konsequentes Vorgehen gegen die Inflation“, sagte Babler. Die Inflation sei schließlich „kein Naturgesetz“, meinte er. Durch „Eingriffe und Einzelmaßnahmen“ könne es gelingen, die Inflation „zu drücken“, schließlich sei 50 Prozent der Inflation „profitgetrieben“. (APA/red.)

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