Was soll künstliches Aufstacheln gegen Russland bringen?

Georgiens Botschafterin hat in einem emotionalen Text die Tatsachen verdreht.

Am 9. August 2023 ist in der „Presse“ der Gastbeitrag der georgischen Botschafterin, Ketevan Tsikhelashvili, erschienen, in dem die Verfasserin, wie auch in einer ähnlichen Veröffentlichung vor zwei Jahren, wieder einmal die Tatsachen auf den Kopf stellt.

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In dem absichtlich emotional gehaltenen Text über die tragischen Ereignisse vom August 2008 verheimlicht Frau Botschafterin das Wichtigste – den eigentlichen Schuldtragenden der damaligen Eskalation des Konfliktes in Südossetien. Wir werden nicht müde, daran zu erinnern, was in der Nacht auf den 8. August 2008 in Wirklichkeit geschah – ein verbrecherischer Angriff georgischer Streitkräfte auf das friedliche Zchinwal.

Unter Beschuss gerieten damals Tausende, ums Leben kamen Hunderte Menschen unterschiedlicher Nationalitäten. Darunter waren auch russische Friedensstifter, die sich im Rahmen einer Friedensmission in der Region befanden – mit Zustimmung Georgiens. Diesen Sachverhalt bestätigte u. a. im Herbst 2009 in ihrem Bericht die unter der Ägide der EU berufene Untersuchungskommission unter der Leitung der Schweizerin Heidi Tagliavini.

Die Handlungen der russischen Seite waren unter den genannten Umständen völkerrechtskonform und vom Recht auf Selbstverteidigung abgeleitet, das u. a. im Artikel 51 der UN-Charta verankert ist. Sie verfolgten ein einziges Ziel – die Aggression Georgiens zu unterbinden und die Sicherheit der Völker Abchasiens und Südossetiens zu gewährleisten. Was gelungen ist.

Hauptschuldiger Saakaschwili

Die von Tiflis lancierte These über die „Okkupation von georgischem Territorium“ entspricht nicht der Wahrheit. Auf dem Gebiet Georgiens befindet sich kein einziger russischer Soldat. In der Region gibt es zwar russische Verbände, diese sind aber auf Grundlage ­bilateraler Regierungsabkommen in Abchasien und Südossetien stationiert, wo sie die Sicherheit der beiden unabhängigen Republiken garantieren und Georgien vor neuen kriegerischen Abenteuern abschrecken. Die Souveränität von Abchasien und Südossetien wird bereits von mehreren UN-Mitgliedstaaten anerkannt.

Hauptschuldiger dieser Tragödie ist der ehemalige georgische Präsident Saakaschwili. Er sitzt jetzt bekanntlich in seiner Heimat im Gefängnis, leider aber nicht für die von ihm begangenen Kriegsverbrechen.

Lügen provozieren Lügen

Versuche, die offensichtlichen und bereits international festgestellten Ereignisse zu verschleiern oder umzudeuten, sind zum Scheitern verurteilt. Lügen provozieren immer neue Lügen, Probleme und Konflikte. Wie auch die Abkommen von Minsk, die sich, obwohl gebilligt vom UN-Sicherheitsrat, nach dem Staatsstreich 2014 als reines Ablenkungsmanöver des Westens herausstellten.

Was die russisch-georgischen Beziehungen anbetrifft, so sind diese in einiger Hinsicht zum Glück wieder auf dem Wege zur Besserung. Heuer wurde zur gegenseitigen Freude der Russen und Georgier die Flugverbindung Moskau–Tiflis wieder aufgenommen sowie die Visapflicht abgeschafft.

Das georgische Volk verdient etwas Besseres als das künstliche Aufstacheln gegen Russland. Unsere Beziehungen haben eine lange gemeinsame Geschichte. Sie brauchen einen Neuanfang, den es auch geben kann, wenn die georgischen Politiker und Diplomaten dazu willens sind.

Dimitrij Ljubinskij (*1967) ist seit August 2015 Botschafter der Russischen Föderation in Österreich.

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