Der Vizekanzler rechtfertigt sein Fehlen bei wichtigen europäischen Treffen - und leistet sich einen peinlichen Schnitzer.
Seine Abwesenheit bei den EU-Finanzministertreffen habe zu "keinen Irritationen" geführt, sagte Finanzminister und bisheriger Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) am Mittwoch in der "ZiB2". Sein deutscher Amtskollege Wolfgang Schäuble sei "entsetzt, was aus seiner Bemerkung geworden" sei. Zweifel an seiner bzw. der Qualifikation von Sebastian Kurz wies Spindelegger zurück.
Für sich führte der neue Finanzminister fünf Jahre in der Regierung, zwei Jahre an der Spitze der ÖVP, seine Verhandlungen mit dem Bundeskanzler über den Regierungskurs, der "uns das Triple-A zurückgebracht" hat (Anm., Österreich verfügt bei der Ratingagentur Standard + Poor's nach wie vor nur über ein "AA+"-Rating) ins Treffen - und dass er sich "sorgfältigst vorbereitet habe". So seien die Finanzen und das für 2016 angestrebte Nulldefizit auch Wahlkampfthema gewesen.
Faktencheck: AAA zurückerobert?
Auf seiner Facebook-Seite erklärt Moderator Armin Wolf übrigens, warum er - obwohl stutzig - nicht nachhakte, als Spindelegger davon sprach, das Triple-A zurückgebracht zu haben:
"Manchmal gibt es Situationen in Live-Interviews, wo man sich bei einer Antwort denkt: "Das glaub ich nicht, stimmt das wirklich?" - Aber man kann das logischerweise im Moment nicht überprüfen, das Interview muss ja weitergehen. Meist hilft da ja sorgsame Vorbereitung, aber man kann sich eben nicht auf jede Eventualität vorbereiten."
"Kann nicht an zwei Orten gleichzeitig sein"
Kurz wiederum habe schon zweieinhalb Jahre Regierungserfahrung - und bisher als Integrations-Staatssekretär eine "Arbeit sehr ähnlich der des Außenministers" verrichtet, nämlich "Brücken gebaut" und "mit anderen Personen in anderen Sprachen Verhandlungen" geführt und Vertrauen aufgebaut.
Seine Abwesenheit beim Treffen in der Euro-Gruppe am Dienstag und beim ECOFIN-Rat am Mittwoch - wie auch jene der beiden Finanzstaatssekretäre - begründete Spindelegger unter Hinweis auf die Regierungserklärung im Nationalrat damit, dass "man nicht an zwei Orten gleichzeitig" sein könne.
Telefonat mit Schäuble
Er habe die Sache mit Sektionschef Harald Waiglein, der Österreich vertrat, besprochen und ständig mit diesem telefoniert. Telefoniert hat Spindelegger auch mit Schäuble. Dieser habe ihm gratuliert und versichert, er habe wirklich nicht beabsichtigt, damit die jetzigen Reaktionen auszulösen.
Deutschlands Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte in Brüssel mit Verwunderung vermerkt, dass sein österreichischer Amtskollege Spindelegger nicht zum Finanzministertreffen gekommen ist, sondern sich von einem Beamten vertreten hat lassen. Spindelegger hatte seine Abwesenheit damit begründet, erst am Montag angelobt worden zu sein. Wie Ö1-Radio berichtete, sagte Schäuble in Anspielung auf die Abwesenheit Spindeleggers, er habe gehört, der neue österreichische Finanzminister sei gerade erst eingeschworen worden. "Da habe ich gedacht, ich bin ja auch gerade erst eingeschworen worden. Aber gut. Das ist 'Tu felix Austria'", wurde Schäuble vom Mittagsjournal zitiert.
(APA)
