Neben dem Vorarlberger Landtag steht auch die Kür der 18 Europaparlamentarier am Programm - ein erster Testlauf der Großen Koalition.
Relativ kurz ist der Wahlkalender 2014. Den Auftakt zum setzt Salzburg - wo sich im Vorjahr bei der (wegen der Spekulationsaffäre) vorgezogenen Landtagswahl die ÖVP den ersten Platz zurückgeholt hat. Am 9. März geht es um die Gemeinderäte und Bürgermeister. In der Landeshauptstadt tritt Heinz Schaden (SPÖ), seit 1999 Bürgermeister, noch einmal an.
Bundesweit gewählt wird im Frühjahr in der Arbeiterkammer - aber Land für Land, zwischen Ende Jänner und Mai, küren die Arbeitnehmer ihre Vertreter in der gesetzlichen Interessensvertretung. Große Umwälzungen sind hier nicht zu erwarten. Die Arbeiterkammer ist traditionell in sozialdemokratischer Hand. Nur zwei der neun Länderpräsidenten - Tirol und Vorarlberg - gehören dem VP-Arbeitnehmerflügel ÖAAB an. An der Bundesspitze löste Rudolf Kaske (FSG) im März 2013 Herbert Tumpel ab. Im Herbst küren die öffentlich Bediensteten ihre Personalvertretungen.
Testlauf für Rot-Schwarz
Auch wenn die Auswirkungen auf Österreich gering sind, erregt die Kür der 18 Europaparlamentarier einige Aufmerksamkeit - ist sie doch die dritte Bundeswahl neben Nationalrats- und Bundespräsidentenkür. Und wird sechs Monate nach der Bildung der neuen Regierung sicherlich als erster Testlauf der (fortgesetzten) Großen Koalition angesehen. Erste Umfragen lassen den Regierungsparteien wenig Hoffnung auf einen Erfolg - die SPÖ muss gar befürchten, hinter die FPÖ auf den dritten Platz zurückzufallen.
2009 landete sie mit 23,7 Prozent deutlich hinter der ÖVP (30,0), aber weit vor der FPÖ (12,7) und auch vor der Liste Hans-Peter Martins, der den dritten Platz (17,7) holte. Die Grünen wurden mit 9,9 Prozent Fünfte, das BZÖ kam mit 4,6 Prozent letztlich auch noch mit einem Mandat ins EU-Parlament.
Vorarlberg: Die Latte liegt hoch
In Vorarlberg, wo spätestens im September der Landtag neu gewählt wird, hat die SPÖ schon erlebt, hinter der FPÖ zu landen - und noch Schlimmeres: Am 20. September 2009 reichten magere 10,0 Prozent nur noch für Rang 4, hinter ÖVP (50,8), FPÖ (25,1) und Grünen (10,6). Die ÖVP konnte damals mit Landeshauptmann Herbert Sausgruber an der Spitze überraschend die absolute Mehrheit halten. Die Latte für seinen Nachfolger Markus Wallner (seit 2011 im Amt) liegt also hoch. Sowohl in Vorarlberg als auch bei den EU-Wahlen werden die NEOS erstmals antreten, die bei der Nationalratswahl auf Anhieb Mandate eroberten. Ob sich das ebenfalls neue Team Stronach diesen Wahlen stellt, ist noch offen.
Wahltermine 2014
| 9. März | Gemeinderat, Bürgermeister Salzburg |
| Jänner bis Mai | AK-Wahlen |
| 25. Mai | EU-Wahl |
| September | Landtag Vorarlberg |
| Herbst | Personalvertretung |
Nach diesem vergleichsweise ruhigen Jahr geht es 2015 wieder rund: In sieben der neun Ländern stehen Urnengänge an. Vier wählen den Landtag neu - das Burgenland im Frühjahr und zwei weitere "rote" Länder, Steiermark und Wien (wo es auch die Gemeinderatswahl ist) im Herbst sowie das "schwarze" Oberösterreich spätestens im September. Überdies sind in Kärnten, Vorarlberg, Niederösterreich, der Steiermark und Oberösterreich auch die Gemeinderäte bzw. Bürgermeister zu küren. Im Frühjahr stehen zudem noch die Wirtschaftskammer- und die ÖH-Wahlen am Programm.
2016 bringt die nächste bundesweite Wahl: Im Frühjahr entscheiden die Österreicher, wer Heinz Fischer als Bundespräsident nachfolgt.
(APA)