Der Grünen-Abgeordnete fordert eine große Reform des Bundesheeres. Dafür brauche es ein "vernünftiges" Sparpaket.
"Es gibt keine Bundesheer-Reform." Diese Bilanz zieht der Grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz ein Jahr nach der Wehrpflicht-Volksbefragug. Das Heer sei "derzeit in der Situation der Dinosaurier kurz vorm Aussterben", sagte er am Dienstag.
Die Reform der Wehrpflicht bestehe derzeit aus WLAN in einigen Kasernen, gratis T-Shirts und Schlapfen bei der Stellung sowie einer geringfügigen Anhebung der Schießübungen. Im Laufe des Jahres 2014 müsse die Frage der Reform des Bundesheers und der Wehrpflicht positiv beantwortet werden oder er werde ein Zusperren verlangen, erklärte Pilz.
"Wertvolle Liegenschaften verkaufen"
Für eine Reform nach seinen Vorstellungen brauche es ein "vernünftiges" Sparpaket. In diesem Zusammenhang forderte der Abgeordnete unter anderem einen Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag, den Verkauf von wertvollen Liegenschaften in städtischer Lage (z.B. Maria-Theresien-Kaserne) und die Abschaffung nicht mehr benötigter schwerer Waffensysteme (Artillerie, Kampfpanzer). Auch eine Abschaffung der Wehrpflicht hat Pilz immer noch auf seiner Wunschliste.
Die für heuer anstehenden 45 oder 63 Millionen Einsparungen seien zu wenig, findet Pilz. Man solle "richtig sparen", sodass man auch notwendige Investitionen tätigen könne. Er habe etwa "kein Verständnis" dafür, dass man nicht einmal mehr gebrauchte Black Hawk-Hubschrauber kaufen könne.
Im Zuge der aktuellen Diskussion um Auslandseinsätze des Bundesheers sprach sich Pilz dafür aus, die Kosovo-Mission aufzustocken. Für Afrika-Mandate hingegen sind aus seiner Sicht gewisse Voraussetzungen nicht gegeben.
(APA)
