Analyse

Ist das Teichtmeister-Urteil eine Folge von Türkis-Blau?

Justizministerin Zadić (Grüne).
Justizministerin Zadić (Grüne).Michael Indra via www.imago-images.de
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Das Kinderschutzpaket biegt auf die Zielgerade ein. Die Wogen darum gehen unterdessen weiter hoch: Jugendstaatssekretärin Plakolm ist inzwischen „peinliche“ Reizfigur für die Grünen, die ÖVP und FPÖ Säumigkeit vorwerfen. Die FPÖ spielt auf Social Media bereitwillig den Einpeitscher.

Schon länger, nämlich seit August des Vorjahres, ringt die Bundesregierung um ein Kinderschutzpaket. Es sieht strengere Strafen für Täter, ein Tätigkeitsverbot in der Jugendarbeit sowie verpflichtende Kinderschutzkonzepte in Vereinen und Schulen vor. Das war lange vor der Causa Florian Teichtmeister. Durch sie aber kam Türkis-Grün gehörig in Zugzwang.

Ein Gesetzespaket wurde kurz nach Bekanntwerden des Falls im Jänner präsentiert. Dass es das nicht schon vorher gab, liegt nach Ansicht von ÖVP-Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm an den Grünen. Seit Monaten reitet Plakolm mediale Angriffe gegen Justizministerin Alma Zadić (Grüne), um ihr Säumigkeit bei der Strafverschärfungen vorzuwerfen, die die ÖVP unbedingt haben will. So richtete Plakolm der Ministerin zuletzt mehrfach aus, ihre „Hausaufgaben“ zu machen.

Dass sich seit dem Teichtmeister-Urteil auch die FPÖ dem Thema vehement verschreibt, dürfte die türkise Lautstärke nach oben geschraubt haben. Dass der Schauspieler wegen Konsum und Erstellung von pornografischen Darstellungen Minderjähriger zu zwei Jahren Haft verurteilt wurde, in ein forensisch-therapeutisches Zentrum eingewiesen wird und die Strafe bedingt ausgesprochen wurde, wird vielerorts als zu milde empfunden.

Grüne sehen Säumigkeit bei ÖVP und FPÖ

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