Italien

Giorgia Meloni stößt mit gewünschter Seeblockade auf Widerstand der EU

Italien rechtsnationalistische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni gerät in der Migrationspolitik intern immer mehr unter Druck.
Italien rechtsnationalistische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni gerät in der Migrationspolitik intern immer mehr unter Druck. Reuters / Remo Casilli
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Zwischen Rom und EU herrscht erstaunliche Harmonie in Migrationspolitik. Aber die Einigkeit könnte bald zerbrechen.

Rom. Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gaben ein harmonisches Bild ab, als sie gemeinsam die italienische Mittelmeerinsel Lampedusa besuchten. Dort waren in der vergangenen Woche mehr als 9000 Migranten angekommen. Von der Leyen forderte auch die anderen EU-Länder auf, einen Teil der in Italien ankommenden Migranten und Flüchtlinge aufzunehmen. Italienische Medien sprachen von einem „Geschenk an Meloni“, waren doch von der Leyens Worte ein Zeichen des Beistands, der für Meloni innenpolitisch derzeit wichtig ist.

Überraschende Eintracht

Denn die rechtsnationalistische Meloni war vor einem Jahr auch dank des Versprechens, die illegale Migration „bekämpfen“ zu wollen, zur Ministerpräsidentin gewählt worden. Im Anschluss geschah jedoch das genaue Gegenteil: Mit Meloni an der Macht verdoppelte sich die Zahl der Menschen, die nach Italien kamen und Meloni drohte, deshalb die Zustimmung ihrer Wähler zu verlieren. Davor bewahrt sie von der Leyen, wenn sie die Migration klar als gesamteuropäisches Problem benennt, mit dem Italien nicht alleingelassen werden dürfe.

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