Finanzausgleich

Das Ringen um die Steuermilliarden

Verhandlungsrunde am Montag unter Vorsitz Kärntens
Verhandlungsrunde am Montag unter Vorsitz KärntensAPA/Helmut Fohringer
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Landeshauptleute und Finanzminister verhandelten am Montag erneut die Verteilung des Steuerkuchens für die nächsten Jahre. Es könnte der größte Reformhebel für Türkis-Grün sein.

Steht es inhaltlich noch dafür, die Koalition trotz seit Monaten teils zerfahrener Regierungsarbeit bis zum regulären Wahltermin fortzusetzen? Wer sich bei Türkis-Grün nach konkreten Gründen umhört, der hört – abgesehen von der Budgeterstellung im Herbst – vor allem eines: Man müsse die Chance nützen, den Finanzausgleich für die nächsten Jahre mitzubestimmen. Tut man es heuer nicht, obliegt es der nächsten Regierung – wie auch immer sie aussehen wird.

Der Finanzausgleich


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