Protest von Wiens Spitalsärzten, erste Entscheidung im Ärztekammer-Machtkampf.
Die Bundeshauptstadt steht vor einem Ärzte-Streik. Die Medizinerinnen und Mediziner haben am Dienstag einen Streik-Beschluss gefasst, wie die „Krone“ berichtete. Betroffen sein sollen nicht nur die Standorte des Wiener Gesundheitsverbunds (Wigev), sondern alle Spitäler in Wien.
Der Grund: Die Ärztinnen und Ärzte fordern bessere Arbeitsbedingungen. Um das zu erreichen, soll in den kommenden Wochen die Arbeit an (voraussichtlich) einem Tag niedergelegt werden. Die Kurie der angestellten Ärzte ruft auch Pflegekräfte und alle anderen Beschäftigten in den Wiener Gemeindespitälern auf, sich dem Warnstreik anzuschließen.
Machtkampf in Ärztekammer
Seit Monaten tobt auch ein erbitterter Machtkampf in der Wiener Ärztekammer. Dabei liefert sich die Fraktion rund um Präsident Johannes Steinhart förmlich einen Krieg mit der Fraktion rund um Steinharts Stellvertreter Erik Randall Huber, der auch Kurienobmann der niedergelassenen Ärzte ist. Es hagelt gegenseitige Anzeigen bei der Aufsichtsbehörde der Ärztekammer Wien, also der städtischen MA 40 (Sozial- und Gesundheitsrecht). Am Dienstag traf die Aufsichtsbehörde ihre erste Entscheidung.
Die MA40 entschied, dass die Beschlüsse in der turbulenten Sitzung vom 15. September, bei der es auch zu Handgreiflichkeiten gekommen sein soll, nicht rechtsgültig waren. Damit müssen diese Beschlüsse nochmals in der Kurie der niedergelassenen Ärzte abgestimmt werden. Die Begründung: Das „tumultartige“ Zustandekommen der Sitzung ist ohne die Vorsitzführung durch Vizepräsident Huber geschehen.
Das ist ein erster (kleiner) Erfolg der Gegner von Präsident Steinhart. Dessen Fraktion hatte bei besagter Sitzung Huber für befangen erklärt, und daraufhin in eigener Sitzung ohne Huber Beschlüsse gefasst. Dem schob die MA40 nun einen Riegel vor – während zahlreiche, andere Beschwerden der verfeindeten Fraktionen noch auf eine Entscheidung der MA40 warten. Für nächsten Montag ist eine Kuriensitzung vereinbart, um die aufgehobenen Beschlüsse abzuarbeiten, erklärte Steinhart. Ob es dazu kommt, ist aber offen.