Die Genossen der Vorarlberger SJ sorgen für Aufregung. Sie stellen sich auf die palästinensische Seite im aktuellen Konflikt. Vorarlbergs SPÖ-Chef Leitner droht mit Konsequenzen.
Die Sozialistische Jugend (SJ) Vorarlbergs sorgt für Aufregung. Sie teilte ein Posting von „Der Funke“. Dieses zeigt einen Mann vor einer palästinensischen Fahne, darunter die Worte: „Nieder mit der Heuchelei! Für die Verteidigung von Gaza!“ „Der Funke“ ist eine marxistische Strömung innerhalb der SJ. Weiters heißt es in dem Posting der SJ Vorarlberg auf Instagram: „Nach dem Angriff der Hamas führt Israel einen erbarmungslosen Krieg gegen die gesamte palästinensische Bevölkerung im Gazastreifen. Wir teilen hier ein Statement der marxistischen Strömung Der Funke und bekunden unserer Solidarität mit dem palästinensischen Volk.“
SPÖ-Landesparteichef Mario Leiter distanzierte sich im Namen der SPÖ Vorarlberg ausdrücklich von dem Posting. „Diese Position hat in der SPÖ Vorarlberg keinen Platz“, erklärte der neue SPÖ-Chef. Er werde einen Landesparteivorstand einberufen und alle weiteren Schritte diskutieren - diese reichten von der Einstellung der Förderungen für die Sozialistische Jugend bis hin zu Parteiausschlüssen.
Auch die SJ Österreich ging auf Distanz: „Die Äußerungen der SJ Vorarlberg sind nicht die Position der Sozialistischen Jugend und entsprechen auch nicht der Beschlusslage der SJ.“
JVP fordert Rücknahme
Die SJ verharmlose die terroristischen Angriffe auf Israels Bevölkerung durch die Hamas, kritisierte die Junge ÖVP (JVP). „Die Sozialistische Jugend spielt Klassenkampf und verbrüdert sich mit ihren Aussagen mit einer antisemitischen Terrororganisation. Wir fordern die Rücknahme dieser unsäglichen Statements“, so JVP-Generalsekretär Dominik Berger. ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker sagte, dass die SPÖ unter Andreas Babler „immer weiter ins Linksextreme“ rutsche. Durch sein Schweigen akzeptiere Babler die Unterstützung des Hamas-Terrors durch seine Jugendorganisation. SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Sandra Breiteneder konterte mit der Feststellung, dass Babler „seine Solidarität mit Israel in diesen schweren Stunden sofort nach den Angriffen der Hamas in einer gemeinsamen Erklärung mit allen Parlamentsparteien deutlich zum Ausdruck gebracht“ habe. Das Posting der SJ Vorarlberg entspreche nicht der Position der SPÖ. Antisemitismus habe in der SPÖ und ihren Jugendorganisationen „keinen Platz“.
Die Vorarlberger Neos-Landtagsabgeordnete Fabienne Lackner hielt den Wertekompass der SJ Vorarlberg für „scheinbar kaputt“. Ihrer Meinung nach sollte sich die SPÖ fragen, ob so eine Organisation noch Platz in der Sozialdemokratie habe.. (red/APA)