EU-Kommissionspräsidentin verlangt ein härteres Vorgehen gegen Antisemitismus in Europa. Die dunkle Vergangenheit dürfe nicht zurückkehren.
Das jüdische Leben in Europa muss nach Ansicht von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen besser geschützt werden. Die Zunahme antisemitischer Vorfälle mit geschändeten Synagogen oder Hetze und Falschmeldungen sei schlichtweg nicht zu akzeptieren, sagte sie am Mittwoch im Europaparlament in einer Debatte zum Terrorangriff der islamistischen Hamas auf Israel. Es liege in der gemeinsamen Verantwortung, dafür zu sorgen, dass die dunkle Vergangenheit nicht zurückkehre.
Sanktionierung von Hassverbrechen
Konkret warb von der Leyen für den Vorschlag ihrer Behörde, Hassverbrechen und Hetze in die Liste der EU-Straftaten aufzunehmen, die in der gesamten Union sanktioniert werden müssen. Es sei an der Zeit, dass die Mitgliedstaaten handelten, sagte sie mit Blick auf deren Gesetzgebungskompetenz. Die EU-Mittel für den Schutz von Kultstätten wie Synagogen seien bereits aufgestockt worden. Zudem untersuche die Kommission derzeit, ob die früher Twitter genannte Plattform X ihrer Verpflichtung nachkomme, der Verbreitung terroristischer Propaganda und Hetze entgegenzuwirken.
„Europas Geschichte ist eine Geschichte der Vielfalt“, erklärte von der Leyen. „Europäische Juden müssen auf unseren Straßen eine Kippah oder einen Davidsstern tragen können und mit ihren Kerzen, die sie zu Hanukkah in die Fenster stellen, Licht in unsere Städte bringen können.“ Es gelte das Versprechen Europas einzulösen. Und das laute: „Geeint in Vielfalt“. (APA)