Schengen

Schallenberg: „Das Veto ist nicht gegen Bulgarien und Rumänien gerichtet“

Außenminister Alexander Schallenberg hält vorerst am Schengen-Veto fest.
Außenminister Alexander Schallenberg hält vorerst am Schengen-Veto fest. Reuters/Lisa Leutner
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Österreich habe ein allgemeines Problem mit Schengen, sagte Außenminister Schallenberg beim Besuch seiner bulgarischen Amtskollegin Gabriel in Wien.

Der Ton zwischen Wien und Sofia war zuletzt eher rau, die diplomatischen Beziehungen wegen des österreichischen Vetos zum Schengen-Beitritt von Bulgarien (und Rumänien) angeknackst. Beim Besuch der bulgarischen Außenministerin, Mariya Gabriel, am Freitag in Wien war davon nichts zu spüren.

Alexander Schallenberg wurde nicht müde zu betonen, dass die Blockade nicht gegen Bulgarien oder Rumänien gerichtet sei, sondern die Regierung vielmehr ein „grundsätzliches Problem“ mit Schengen habe: „Regelmäßig“ verzeichne Österreich EU-weit die an der Bevölkerungszahl gemessen höchsten Asylwerberzahlen. Die illegale Migration müsse eingedämmt, der Schutz der Außengrenzen intensiviert werden. Insgesamt 40 Prozent der Schengen-Länder hätten wieder Grenzkontrollen eingeführt: „Das zeigt doch, dass etwas nicht stimmt“, so der Außenminister. Vorerst wird Österreich also an dem Veto festhalten.

Gabriel bleibt dennoch optimistisch: Einmal im Schengen-Raum, werde Bulgarien seine Grenzen „noch effizienter“ verteidigen, versprach sie. Österreich könne sich auf die Unterstützung Sofias in seinem Bestreben verlassen, die grenzfreie Zone an die neuen Herausforderungen anzupassen. (aga)

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