Im Indopazifik herrsche eine anti-westliche Stimmung, sagt der australische China-Kenner Richard McGregor. Dennoch wollen viele Staaten Peking nicht als einzigen Hegemon in der Region. Eine schwache Wirtschaft könnte Xi Jinpings Macht ernsthaft schaden.
Wie mächtig ist Chinas Staats- und Parteichef, Xi Jinping?
Richard McGregor: Xi Jinpings Position dieser Tage ist unanfechtbar, aber geschwächt. Gibt es jahrelang unterdurchschnittliches Wachstum, ist eine vierte Amtszeit für Xi nicht gesichert. China hat einige Probleme: eine alternde Bevölkerung, chronische Überschuldung auf lokaler Ebene und im Immobiliensektor. Gleichzeitig gibt es Ziele wie die Finanzierung technischer Forschung, der Halbleiterindustrie, sowie eines weitaus größeren Militärs. Chinesen sind gering besteuert. Die Steuern müssen angehoben werden, niemand mag das. Interessant ist, wie die heimischen Probleme große außenpolitische Entscheidungen beeinflussen werden, etwa in Bezug auf Taiwan oder das Südchinesische Meer.
Die KPCh wurde schon oft für tot erklärt. Warum hat sie überlebt?
Ich wurde oft gefragt, welche Sache an China am überraschendsten ist: Xi Jinping ist beliebt, und die KPCh ist beliebt. Es ist kein Wunder, dass jemand Legitimität besitzt, der erstens über eine wachsende Volkswirtschaft waltet und zweitens die Propaganda kontrolliert, die der Partei die gesamte Anerkennung zollt. Xi hilft der Wettbewerb mit den USA: „Untergrabt mich nicht, während wir einen einmaligen Kampf führen, um unser Land wieder als große Nation auf der Weltbühne zu etablieren.“ Die US-Sanktionen spielen in diese Narrative hinein.
»Egal, was passiert, bleibt die Kommunistische Partei an der Macht, wird das Ziel, Taiwan unter Pekinger Kontrolle zu bringen, immer da sein.«
Richard McGregor
Bei Taiwan liegt der Fokus oft auf Kriegsspielen. Wie können andere Staaten zu einer Entspannung beitragen?