Landtag

FPÖ Steiermark: „Nationalratswahl ist Mutter aller Schlachten“

Der steirische Klubobmann Mario Kunasek (FPÖ).
Der steirische Klubobmann Mario Kunasek (FPÖ).APA / APA / Erwin Scheriau
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Die steirische FPÖ hat Mario Kunasek zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl gekürt. Er will „ein Landeshauptmann für Leistungsträger, Fleißige, Anständige, Normale“ werden.

Einen Tag vor dem blauen Neujahrstreffen in der Schwarzlhalle südlich von Graz am Samstag haben die steirischen Freiheitlichen ihre Pläne für 2024 skizziert: Landesparteileitung und Vorstand kürten Klubchef Mario Kunasek zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im Herbst. Georg Mayer wurde wieder steirischer Spitzenmann für das EU-Parlament. Landesparteisekretär Stefan Hermann gab am Freitag die blaue Parole für 2024 aus: „Das wird das Jahr der ersten Plätze.“

Kunasek gab sich am Freitag im Blauen Haus in Graz zuversichtlich: „Wahlen sind noch nicht gewonnen, aber es gilt in den nächsten Wochen und Monaten Bauchgefühl und Energie in einen Wahlerfolg zu bringen und der Verantwortung gerecht zu werden.“ Er werde die Auseinandersetzung mit Landeshauptmann Christopher Drexler (ÖVP) und Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang (SPÖ) mit offenem Visier führen, mit der gebotenen Schärfe, und er werde unangenehme Dinge ansprechen. Er sei kürzlich gefragt worden, ob er ein Landeshauptmann für alle sein werde? „Nein, nicht für Islamisten, Asylschwindler und Kriminelle, die das System ausnutzen. Ich werde ein Landeshauptmann für Leistungsträger, Fleißige, Anständige, Normale sein. Wir brauchen eine Gesellschaft, die bereit ist, Leistung zu bringen“, sagte Kunasek.

In einer ersten von mehreren geplanten Touren wolle er bis Mai alle Bezirke besuchen und die Bundespartei auch im Nationalratswahlkampf unterstützen. „Das ist die Mutter aller Schlachten, eine der letzten Chancen“, so der blaue Landeschef. Was die Landtagswahl angehe, so sehe es wie geplant nach dem November als Wahltermin aus, man werde die Listen im späten Sommer erstellt haben. Zu einer möglichen künftigen Zusammenlegung von etwa Landtags-, Nationalrats- und Gemeinderatswahlen sagte Kunasek auf Journalistenfragen: „Da wäre ich ein Fan davon, aber ich bin Realist, das wird kaum sein. Landtag und Gemeinde zugleich ginge eventuell noch.“

Kunasek hofft auf rasche Einstellung der Ermittlungen

Zu den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Klagenfurt gegen ihn - er soll laut Staatsanwaltschaft zu den malversiven Handlungen der Beschuldigten in der Finanzskandalcausa der Grazer FPÖ beigetragen haben - gab sich Kunasek zuversichtlich. Mittlerweile habe er Gelegenheit zur Stellungnahme bei der Staatsanwaltschaft gehabt, es habe schriftliche Eingaben gegeben, er hoffe auf rasche Einstellungen. Es dürfte auch ein Vorhabensbericht bei der Oberstaatsanwaltschaft liegen. „Persönlich wäre es mir lieber, wenn das rasch vom Tisch wäre“, sagte Kunasek.

Landesparteisekretär und Abgeordneter Stefan Hermann war am Freitag überzeugt: „2023 war das Jahr der zweiten Plätze, 2024 wird das der ersten.“ In der Landesparteileitung sei am Donnerstagabend das „Handbuch freiheitlicher Politik“ - 27 Kapitel auf rund 300 Seiten zu allen Themenfeldern - zum Parteiprogramm erklärt worden. „Wir wollen mitgestalten“, sagte Hermann, der mit Anton Kogler Wahlkampfleiter ist. Spitzenkandidat Kunasek habe schon bisher gezeigt, „aus welchem Holz er geschnitzt ist. Seine Linie: bodenständig, steirisch, mutig. Er ist nicht abgehoben.“ Man habe den Anspruch, Regierungsverantwortung zu übernehmen. „Die Freiheitlichen wollen nicht Erster aus Selbstzweck werden, sondern um eine Wende im Land sicherzustellen“, sagte Hermann.

Generalsekretär Michael Schnedlitz bezeichnete Kunasek als die beste Entscheidung für Partei und Land. „Die Steiermark ist für uns definitiv freiheitliches Kernland, deshalb auch das Neujahrstreffen hier.“ Die Ziele seien klar: 2024 einen freiheitlichen Kanzler Kickl und einen FPÖ-Landeshauptmann Kunasek sicherstellen. „Diese beiden Punkte sind Grundvoraussetzung dafür, dass es in Steiermark und Österreich wieder besser wird. Wir rufen das Jahr der Wende aus. Wir wollen nicht nur einen Trendwechsel, sondern eine echte Wende“, sagte Schnedlitz, selbst Steirer aus Murau. (APA)

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