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Michael Schnedlitz

Nachrichten, Meinung, Magazin: Alle Artikel zum Thema Michael Schnedlitz im »Presse«-Überblick
Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer
Öffentliche Finanzen

Maurer will Parteiengesetz notfalls "einfach" durchsetzen

Die SPÖ will über die Novelle zum Parteiengesetz weiter verhandeln. Das will auch die Koalition - jedoch reiche im Fall des Falles auch eine einfache Mehrheit.
Kanzler Nehammer hält Nato-Beitritt weiterhin für ausgeschlossen.
Bundeskanzler

Nehammer: 'N' in Nato steht definitiv nicht für immerwährende Neutralität

Zwar gebe es Kanzler Nehammer nach eine neue Qualität der Kooperation neutraler oder bündnisfreier Staaten wie Österreich mit der westlichen Verteidigungsallianz, doch stelle eine Nato-Mitgliedschaft keine "Variante des Denkens" dar.
Nationalrat

Einigung bei Reform der Parteifinanzen lässt auf sich warten

Die türkis-grüne Koalition hat die Einigung auf eine Reform der Parteifinanzen bereits im Februar vorgestellt. Die Opposition hat einiges daran auszusetzen.
Ministerin Gewessler und Minister Kocher beim Pressefoyer nach dem heutigen Ministerrat.
Anti-Teuerung

Entlastungspaket nun auch im Ministerrat beschlossen

Im heutigen Pressefoyer sprach Klimaministerin Leonore Gewessler von einer „historischen Dimension“ des Entlastungspakets. Finanzminister Brunner sprach von einem „Akt der Fairness“.
ÖVP-Finanzen

"Historischer Tiefpunkt": Opposition reagiert mit Kritik auf Rechnungshofbericht

SPÖ und Neos fordern, dass Unrecht erhaltene Förderungen sofort zurückbezahlt werden müssen. Die FPÖ zeigte sich fassungslos. Die Grünen bezeichnen den Bericht als „verheerend“.
Alt-Landeshauptmann Josef Pühringer
Finanzen

Oberösterreich/Tirol: Neos zeigen ÖVP-Seniorenbund an

„Mit dem Geld wurden fast ausschließlich Gehälter bezahlt“, rechtfertigt Seniorenbundchef Pühringer die Förderungen. Die SPÖ fordert die Rückzahlung.