Der Bundeskriminalamt-Direktor Andreas Holzer wirft dem Künstler üble Nachrede vor. Dieser hatte ihm Untätigkeit in Ermittlungen rund um das Ibiza-Video vorgeworfen. Grund für die Vertagung ist laut Scheuba nun ein nicht fertiges Protokoll.
Der für Montag angesetzte Verhandlungstag in einem von Bundeskriminalamt-Direktor Andreas Holzer angestrengten Verfahren gegen den Kabarettisten Florian Scheuba, dem er üble Nachrede vorwirft, ist vertagt worden. Grund ist laut Scheuba, dass seitens der Richterin das Protokoll noch nicht vorliegt. Neuer Verhandlungstermin ist demnach der 13. Februar.
Holzer hatte Scheuba geklagt, nachdem dieser ihm in einer Zeitungskolumne im Zusammenhang mit den Ermittlungen um das Ibiza-Video Untätigkeit vorgeworfen hatte. Holzer hatte seinerzeit die „Soko Tape“ geleitet. Scheuba wurde im Juni 2022 vom Landesgericht für Strafsachen freigesprochen, Holzer war jedoch mit einem dagegen eingebrachten Rechtsmittel erfolgreich. Das Wiener Oberlandesgericht (OLG) gab seiner Berufung Folge, hob das angefochtene Urteil zur Gänze auf und verwies die Sache zur neuerlichen Verhandlung und Entscheidung zurück ans Erstgericht, wo nun Richterin Nicole Baczak ein zweites Mal die Sache verhandeln muss.
Fotos der prall gefüllten Bargeldtasche
Scheuba hatte im September 2021 im „Standard“ behauptet, Holzer sei schon im März 2015 „von den künftigen Videoproduzenten diverses Belastungsmaterial über HC Strache vorgelegt worden, unter anderem Fotos der prall gefüllten Bargeldtasche in Straches Kofferraum“. Holzer habe dazu nur einen „unvollständigen Aktenvermerk“ angelegt, was Scheuba als „rätselhafte Untätigkeit“ und „folgenschwere Arbeitsverweigerung“ bezeichnete.
Holzer sah und sieht sich nach wie vor damit eines unehrenhaften Verhaltens bezichtigt. „Es ist nichts vorgelegt worden. Keine Fotos, kein Ausdruck, nichts“, bekräftigte er beim Verhandlungstag Anfang Dezember im Grauen Haus. Damals wurden zwei Zeugen und eine Zeugin vernommen, die Verhandlung wurde dann auf 29. Jänner vertagt - und nun auf den 13. Februar. (APA)