Warum das geltende Wahlrecht, der Hang zur „Gnadenpolitik“, der Föderalismus und der Zwang zu Koalitionen den Parteien die besten Ausreden liefern.
Wenn man lang genug die österreichische Politik beobachtet, beginnt sich ein Déja-vù an das andere zu reihen. Der Jänner 2024 war ein besonders ergiebiger Monat. Gleich zu Beginn schockte der Gesundheitsbericht mit der Meldung: „Zwei Drittel sind chronisch krank“. Nach der Rede von ÖVP-Chef Karl Nehammer in Wels brach Wochen später Ratlosigkeit über die Republik herein: Warum all die Reformvorschläge erst jetzt, wenn die Partei doch seit 37 Jahren Teil aller Regierungen ist?