Die Linzer Affäre ist nicht ohne Ironie, aber ist die große Aufregung berechtigt?
Am Dienstag musste Oberösterreichs Dritter Landtagspräsident, Peter Binder, bei seinem SPÖ-Landesparteichef, Michael Lindner, zum Rapport. Binders Vergehen: Er hatte als DJ in einem Lokal aufgelegt, in dem die offizielle After-Party nach dem umstrittenen Burschenbundball stattfand, auf dem auch prominente FPÖ-Politiker tanzten. Das Lokal gehört überdies SPÖ-Gemeinderat Harald Katzmayr.
Nun hat es einen gewissen Witz, dass die SPÖ rund um Lindner erst prominent auf einer Demo gegen den Ball marschiert und dann ein hochrangiger Parteifreund im Lokal eines anderen Roten die Musik für die Ballgäste auflegt. Der Landtagspräsident rechtfertigt sich übrigens damit, dass er zunächst nur von einer Geburtstagsfeier im Lokal gewusst habe und er später die Musik für diese nicht stoppen wollte. Vielleicht hat am Ende auch nicht er, sondern nur sein Pferd die Platten aufgelegt. Aber wie schlimm ist es objektiv, wenn ein Sozialdemokrat für Burschenschafter und FPÖler als DJ fungiert?
Man denke das Ganze weiter: Soll ein Getränkelieferant für eine Party nichts bereitstellen, wenn dort politische Gegner feiern? Soll ein Geschäftsinhaber Waren nur an gleich Denkende verkaufen und Leute erst nach einer Gesinnungsprüfung in einem Tanzlokal feiern dürfen? Es ist nicht ohne Ironie, dass jene, die am lautesten nach mehr Diskriminierungsschutz und Levelling-up im Geschäftsverkehr rufen, es schlimm finden, wenn jemand Dienstleistungen für politisch Andersdenkende erbringt, sei es auch als DJ.
Binder betont, nur Hobby-DJ zu sein und künftig „besser aufzupassen“. Soll er. Eine Demokratie zeichnet sich aber dadurch aus, dass man mit Andersdenkenden kommuniziert, mit ihnen Geschäfte macht und ihre Meinung trotzdem klar ablehnen kann. Irritierend war auch, das zuletzt Medien wie selbstverständlich von „Demos gegen rechts“ schrieben, obwohl zur Demokratie Rechte und Linke gehören. Dass man gegenüber extremistischen Strömungen aller Richtungen, die Demokratie oder Menschenrechte infrage stellen, wachsam sein muss, ist ebenso selbstverständlich. Der Ton macht die Musik, nicht nur, wenn ein Roter für Blaue DJ spielt.